Zwei Soldaten des Österreichischen Bundesheeres vor einer Schranke.

Bedingt abwehrbereit

Das Bundesheer könnte das Land im Ernstfall nicht verteidigen. Dennoch wiegen sich viele Österreicher in Sicherheit – wegen der Neutralität. Warum das Heer so desolat ist, vor welchen Herausforderungen Nachrichtendienste stehen, welches Update die Sicherheitspolitik braucht und wie nützlich ein Wehrdienst für Frauen ist, lesen Sie im Dossier.

Die österreichische Landesverteidigung ist strukturell ausgehöhlt, politisch vernachlässigt und strategisch orientierungslos. Der Krieg in der Ukraine zeigt, wie brüchig die sicherheitspolitischen Annahmen der letzten Jahrzehnte waren. Ohne Investitionen, klare Doktrin und stärkere europäische Einbindung bleibt Österreich im Ernstfall kaum abwehrfähig, schreibt Militärstratege Gerald Karner: 

Die Neutralität bietet keinen Schutz vor den Bedrohungen des 21. Jahrhunderts. Österreichs Nachrichtendienste sind technisch leistungsfähig und international vernetzt, stoßen jedoch an rechtliche Grenzen. Warum unsere Nachrichtendienste im Zeitalter hybrider Angriffe mehr Befugnisse brauchen, erklärt Lukas Bittner:

Für viele Österreicher ist die Neutralität ein wichtiges Identitätsmerkmal. Das beruht jedoch vielfach auf Fehlannahmen. Weder bietet sie Schutz noch rechtliche Garantien – und sie ist politisch jederzeit veränderbar. Ohne militärische Substanz und strategische Einordnung verliert sie ihren praktischen Wert und bleibt vor allem ein historisch gewachsenes Deutungsmuster. Ralph Janik über Mythen und Irrtümer rund um die Neutralität:

Österreichs Neutralität entstand im Spannungsfeld des Kalten Krieges – geografisch lag das Land an einer möglichen Frontlinie zwischen NATO und Warschauer Pakt. Dass militärische Planungen beider Seiten Österreich als Durchmarschraum sahen – und im Ernstfall auch als Ziel nuklearer Einsätze –, zeigt, dass sie das Land nie geschützt hat. Konzepte wie die Raumverteidigung sollten abschrecken, erhöhten aber zugleich das Eskalationsrisiko:

Weder geografische Nähe zu Bündnisstaaten noch politische Zusicherungen bieten verlässlichen Schutz, wie das Beispiel der Ukraine zeigt. Warum uns weder die NATO noch die EU schützen und warum die Neutralität neu ausgestaltet werden muss, schreibt die Sicherheitsexpertin Elisabeth Hoffberger-Pippan:

Seit 1995 übernehmen Frauen in den israelischen Streitkräften zunehmend operative und führende Rollen, auch im Einsatz. Anpassungen bei Ausbildung und Ausrüstung haben ihre Einsatzfähigkeit erhöht und Vorbehalte relativiert. Damit stärken Frauen nicht nur die militärische Leistungsfähigkeit, sondern prägen langfristig auch Gesellschaft, Politik und Wirtschaft, so Sarit Zehavi, Oberstleutnant (a.D.) der IDF:

Der Politologe Sergej Karaganow zählt zu den Hardlinern in Russland. Im Gespräch mit dem Pragmaticus gibt er Einblick, wie Eliten in Moskau die geopolitische Lage und Österreichs Position betrachten:

In Österreich wird erneut über die Wehrpflicht diskutiert und oft wird dabei auf den Zivildienst vergessen. Dieser stabilisiert aktuell Rettung, Pflege und Soziales, doch im Ernstfall fehlt es an Zivilschutzreserven. Warum der Zivildienst Teil einer umfassenden Landesverteidigung werden muss, weiß Lukas Bittner:

Pragmaticus-Umfrage zum Bundesheer

Im Falle eines Angriffs glauben die Österreicher nicht, das wir verteidigungsfähig sind. Wie steht es mit der Neutralität? Und vor allem, wie muss sich das Bundesheer in diesen Zeiten aufstellen? Unsere aktuelle Umfrage von Unique Research im Auftrag des Pragmaticus: