Europas Reifeprüfung
Warum Europas Sicherheit durch den Versuch, von den USA unabhängig zu werden, gefährdet wird – und deutsche oder schwedische Atomwaffen ein Beitrag zum Frieden wären.
Seit der böse Onkel Donald den Europäern dringend nahegelegt hat, doch bitte endlich erwachsen zu werden, aus dem geostrategischen Kinderzimmer auszuziehen und für ihren eigenen Kram zu sorgen, hat sich vor allem das Tempo der Worthülsenproduktion am Alten Kontinent enorm gesteigert. „Europa muss die Sprache der Machtpolitik lernen“, dozierte Deutschlands Kanzler Friedrich Merz; „Souveränität“ Europas will Frankreichs Leichtmatrose im Präsidentenamt, Emmanuel Macron; und Italiens Mario Draghi, einst Chef der Europäischen Zentralbank, forderte jüngst nicht weniger als den Umbau der EU zu einer „Föderation“, also einem Bundesstaat à la USA.
Mehr von Christian Ortner
All diese hitzigen Phantasien, die jetzt unter dem Schock des amerikanischen Liebesentzugs geboren werden, sollen einem Zweck dienen: Europa einen Platz am Tisch der Großen zu verschaffen, anstatt auf deren Speisekarte zu landen.
Hirngespinsten nachlaufen
Das ist grundsätzlich auch ein ehrenwertes Anliegen. Es gibt bloß ein klitzekleines Problem. Wer vertraut ist mit der Geschichte der Europäischen Union, muss zu dem Schluss kommen, dass derartige „Souveräner Bundesstaat“-Rezepte frühestens dann Abhilfe schaffen werden, wenn nicht nur alle heutigen Akteure, sondern auch deren Enkel längst nicht mehr auf dieser Erde verweilen.
Nicht, dass etwa eine europäische Armee nicht wünschenswert wäre – aber bis diese Armee den ersten Schuss abgibt, werden nicht Jahre, sondern Jahrzehnte vergangen sein. Diese Armee mag eine Lösung sein – aber ganz sicher nicht für die Probleme, vor denen wir jetzt stehen.
Das ist jetzt, um Missverständnisse zu vermeiden, kein typisch österreichisches übellauniges Schlechtreden. Das ist, leider, die Wirklichkeit. Sie zu ignorieren und weiter Hirngespinsten nachzulaufen, kostet deshalb nur Zeit, die wir nicht haben, und wird scheitern. Vernünftig, ob uns das passt oder nicht, wäre es, schnell – spätestens heute – die Realitäten anzuerkennen und daraus die richtigen und vor allem umsetzbaren Schlüsse zu ziehen.
Europas Sicherheit verlangt Realitätssinn
Das heißt: nicht aus Bestemm die militärische Unabhängigkeit von den USA anzustreben, was selbst bei enormen Kraftanstrengungen mindestens ein Jahrzehnt, eher mehr, in Anspruch nehmen würde, sondern einen vernünftigen Ausgleich mit den Interessen der USA zu suchen und zu finden.
Ja, das wird hohe Kosten für Europas Rüstung mit sich bringen, handelspolitische Zugeständnisse, vielleicht sogar Grönland. Aber: Unter dem Strich würde eine derartige Politik Europas Sicherheit deutlich besser dienen als irgendwelche Autonomiephantasien, die dort enden, wo schon viele Zehnjahrespläne der Union geendet sind – am Müllhaufen der Geschichte.
Die USA als Partner zu erhalten, wird auch erfordern, in militärischer Hinsicht so manches Undenkbare zu denken, um vom Kinderzimmer an den Tisch der Erwachsenen zu dürfen. Und das bedeutet nicht nur, endlich Armeen zu schaffen, die kämpfen können, was derzeit nur sehr bedingt der Fall ist.
In Polen, Schweden und marginal auch in Deutschland wird etwa neuerdings über die Notwendigkeit einer atomaren Bewaffnung der jeweiligen Streitkräfte diskutiert. Ein wünschenswerter Schritt, der Europas Sicherheit zweifellos erhöhen würde. Jene Worthülsen hingegen, mit denen wir derzeit dauernd behelligt werden, gefährden diese Sicherheit eher.
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