Nein, Amerika ist nicht zurück

Nach vier Jahren Donald Trump beanspruchte Joe Biden die weltpolitische Führungsrolle wieder für die USA. Nicht nur in Afghanistan scheiterte er damit spektakulär. Das wird auch Konsequenzen für die Beziehungen zu Europa haben.

Uncle Sam flüchtet aus Afghanistan
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Auf den Punkt gebracht

  • Verlorene Glaubwürdigkeit. Joe Biden versprach, dass die USA unter Trump die weltpolitische Führungsrolle wieder einnehmen werden.
  • Übereilter Abzug. Beim Rückzug aus Afghanistan konnte er dieses Versprechen nicht einlösen – mit potenziell weitreichenden Konsequenzen.
  • Enttäuschtes Europa. Die Partner aus Europa sind vom Vorgehen der USA enttäuscht, aber sie haben ein Problem: Sie haben keine Alternative.
  • Selbstbewusstes China. Dabei wäre die Zusammenarbeit gerade jetzt wichtig, weil China die globale Ordnung zunehmend zu dominieren versucht.

Die grausamen Aufnahmen vom Flughafen in Kabul im August, die zeigen, wie sich zwei von Panik erfüllte Afghanen an der Außenseite einer C-17 der US-Luftwaffe festhalten, bevor sie nach dem Start in den Tod stürzen, erinnern viele Amerikaner an eine andere Tragödie aus unserer jüngsten Vergangenheit: jene Personen, die am 11. September 2001 aus dem World Trade Center in den Tod sprangen. Nach zwei Jahrzehnten scheinen die USA wieder da zu sein, wo sie angefangen haben: Afghanistan ist in den Fängen der Taliban, und terrorisierte Zivilisten stürzen in ihren Untergang.

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Leider gibt es in den internationalen Beziehungen keinen Neuanfang. Die USA können nicht einfach reinen Tisch machen und dort neu anfangen, wo sie vor zwei Jahrzehnten begonnen haben. Das internationale Umfeld hat sich in der Zwischenzeit grundlegend verändert. Am Vorabend des 11. Septembers herrschten die USA über alles; ihre Macht war unangefochten, und ihrem Urteil wurde vertraut. Heute haben sie mit China einen ebenbürtigen Konkurrenten und eine Delle in ihrer Glaubwürdigkeit.

Neben Afghanistan hat eine Reihe schwerwiegender Fehleinschätzungen im Irak, in Libyen und in Syrien Zweifel an der Führungsrolle der Vereinigten Staaten im internationalen System aufkommen lassen, während die Finanzkrise von 2008 und der Umgang mit Covid-19 in den letzten achtzehn Monaten Fragen zum amerikanischen Regierungssystem aufgeworfen haben. Die offensichtliche Fehlfunktion der amerikanischen Innenpolitik und die Polarisierung der Gesellschaft haben diese Bedenken noch verstärkt.

Afghanen am Flughafen in Kabul versuchen aus dem Land zu flüchten
Afghanen am Flughafen in Kabul versuchen, aus dem Land zu flüchten. © Getty Images

Zerstörte Illusionen

Der vor einem Jahr gewählte US-Präsident Joe Biden sollte diesen Trends Einhalt gebieten, das versprachen zumindest die liberalen Eliten. Biden könne zwar redselig und großspurig sein, räumten sie ein, aber das seien liebenswerte und einnehmende, ja sogar harmlose Schwächen, wenn man sie gegen die Stärken abwäge, die diesen Mann angeblich auszeichnen: Einfühlungsvermögen, Mäßigung und Zusammenarbeit. Im Bereich der Außenpolitik versprachen uns Bidens Befürworter Professionalität, nicht Parteilichkeit.

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Zahlen & Fakten

Genau das macht das Versagen des Präsidenten in Afghanistan so schädlich. Es hat die Illusion zerstört, dass Biden ein liberaler Internationalist ist, der das Kommando über das Staatsschiff hat. Natürlich gibt es seit Jahren Zweifel an Bidens außenpolitischem Scharfsinn. Bob Gates, der weithin geachtete Verteidigungsminister unter dem Republikaner George W. Bush wie auch unter dem Demokraten Barack Obama, schrieb in seinen Memoiren, dass Joe Biden „in den vergangenen vier Jahrzehnten in fast allen wichtigen außenpolitischen und sicherheitspolitischen Fragen falschlag“.

Kleiner Makel als großer Fehler

Was die Öffentlichkeit jedoch besonders schockiert hat, waren die Gefühllosigkeit des US-Präsidenten angesichts des Leids sowie die Verstocktheit nach dem Scheitern seiner Politik. Wie Peter Wehner, ein altgedienter konservativer Kommentator, bemerkte, ist der Präsident „ein Mann, der sich verhält, als wüsste er viel mehr, als er weiß, der viel zu viel Vertrauen in sein eigenes Urteilsvermögen hat“.

Es ist keine Übertreibung, zu sagen, dass das Mantra „Amerika ist zurück“ jede Glaubwürdigkeit verloren hat.

Als Biden noch Senator oder bereits Vizepräsident war, konnten seine Anhänger seine ungerechtfertigte Selbstgewissheit als irrelevanten Makel abtun. Die Präsidentschaft hat diesen kleinen Makel jedoch als einen großen Fehler enttarnt. Die Anhänger von Joe Biden, insbesondere die Neokonservativen, die liberalen Internationalisten und die westlichen Eliten, haben mit Entsetzen beobachtet, wie sich sein Umgang mit der Krise in Afghanistan immer weiter verschlechtert hat. Es ist keine Übertreibung, zu sagen, dass das Mantra „Amerika ist zurück“ jede Glaubwürdigkeit verloren hat.

Dies geschieht zu einer gefährlichen Zeit, in der revisionistische Kräfte auf dem Vormarsch sind. Russland, das sich bereits in der Ukraine und in Georgien im Krieg befindet, ist militärisch aggressiv gegen mehrere westliche Länder vorgegangen und hat seine Kriegstreiberei durch einen dreisten Feldzug in Form von Attentaten, Desinformationen und anderen Operationen im Graubereich zwischen Krieg und Frieden ergänzt.

Führungsrolle für China?

Und doch ist Russland nicht einmal der gefährlichste Gegner des Westens. Heute steht China an der Schwelle zur Supermacht – und zeigt zunehmend den entsprechenden Ehrgeiz. Unter dem Vorsitzenden Xi Jinping hat Peking sein langjähriges Mantra „Warte ab, verstecke deine Fähigkeiten“ aufgegeben. Es fordert den Westen nun um die globale Vorherrschaft heraus. Von Taiwan bis Australien und überall dazwischen hat China einen Einblick darauf geliefert, wie eine von China dominierte internationale Ordnung aussehen würde: Anstelle eines Systems weitgehend gleichberechtigter und souveräner Staaten, die nach für beide Seiten vorteilhaften Regeln arbeiten, stellt sich China eine sinozentrierte Hierarchie von Vasallen vor, die es rücksichtslos ausbeuten kann.

Der Völkermord in Xinjiang, die Unterdrückung Tibets und das harte Durchgreifen in Hongkong beschwören ein dunkleres, kälteres internationales System als das von den USA aufgebaute und dominierte. Chinas Verachtung für internationale Regeln und Normen erinnert an das berühmte Diktum aus Thukydides’ „Peloponnesischem Krieg“: „Die Starken tun, was sie können, und die Schwachen leiden, was sie müssen.“ In dem Maße, in dem China an Macht gewinnt, wird auch sein Einfluss zunehmen.

Der Völkermord in Xinjiang, die Unterdrückung Tibets und das harte Durchgreifen in Hongkong beschwören ein dunkleres, kälteres internationales System als das von den USA aufgebaute und dominierte. 

Das Schreckgespenst einer solchen Zukunft hat Amerikas Verbündete alarmiert – und Präsident Biden eine einmalige Gelegenheit geboten, den Westen gegen seine Herausforderer zu vereinen. Im März beispielsweise sanktionierte China unter anderem Mitglieder des Europäischen Parlaments als Reaktion auf eine relativ milde Tadelung wegen des Völkermords in Xinjiang. Dies löste in den europäischen Hauptstädten große Bestürzung aus und veranlasste das Parlament der Europäischen Union, die Ratifizierung eines mühsam ausgehandelten chinesisch-europäischen Investitionspakts einzufrieren.

Laut Bidens Befürwortern ist Washington dabei, das europäische Unbehagen über Pekings Aggression in eine transatlantische Annäherung in der China-Politik umzuwandeln. Die Entscheidung des Präsidenten, im Streit mit Berlin über die Nord-Stream-2-Pipeline aufzugeben, sei in diesem Zusammenhang zu sehen.

Fundamentaler Schaden

Ein Chor von Skeptikern hat diese Strategie jedoch in Frage gestellt. Ihrer Ansicht nach hat Biden mit seiner bedingungslosen Umarmung Europas, zu der auch gehört, dass er alle transatlantischen Turbulenzen seinem Vorgänger in die Schuhe schiebt, dem Kontinent signalisiert, dass die transatlantische Kameradschaft für die Regierung höchste Priorität hat – höher sogar als das Ziel, das westliche Bündnis zu modernisieren. In den vergangenen elf Monaten haben die europäischen Hauptstädte wenig Druck verspürt, die schmerzhaften Schritte zu unternehmen, die notwendig sind, um der doppelten Herausforderung durch Russland und China zu begegnen.

Das Debakel in Afghanistan hat die Argumente der Skeptiker gestärkt. Wenn Drittländer wie Deutschland und Ungarn schon vor dem Fall von Kabul ein absicherndes Verhalten gegen alle Seiten an den Tag legten, wird die Versuchung, im amerikanisch-chinesischen Wettbewerb einen Mittelweg einzuschlagen, jetzt nur noch größer. In seiner ersten Reaktion auf den Fall von Kabul sagte der Hohe Kommissar für Auswärtige Angelegenheiten der EU, Josep Borrell, vor Journalisten: „Ich denke, dass das, was passiert ist, zeigt, dass Europa diese berühmte ‚strategische Autonomie‘ entwickeln muss, um auf Herausforderungen vorbereitet zu sein, die uns irgendwann betreffen.“

Das zentrale Problem Europas ist, dass es keine Alternative zu den Vereinigten Staaten hat.

Armin Laschet sprach als CDU-Kanzlerkandidat von „einem epochalen Wandel, vor dem wir stehen“, nachdem er „das größte Debakel, das die NATO seit ihrer Gründung erlebt hat“, beklagt hatte. Norbert Röttgen und Tom Tugendhat, die Vorsitzenden des deutschen beziehungsweiese des britischen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, erhoben scharfe Vorwürfe gegen die USA. Röttgen sprach von einem „fundamentalen Schaden für die Glaubwürdigkeit des Westens“, während Tugendhat im britischen Unterhaus eine ergreifende Rede hielt, die darin gipfelte, dass er Bidens „beschämende“ Reaktion anprangerte.

Das zentrale Problem Europas ist, dass es keine Alternative zu den Vereinigten Staaten hat. Es hat weder in militärische Fähigkeiten investiert, noch seine nationalen Identitäten zu einem zusammenhängenden Block verschmolzen. Wie der ehemalige britische Minister Rory Stewart bemerkte, habe Biden in Afghanistan „seine westlichen Verbündeten gedemütigt, indem er ihre Ohnmacht demonstrierte“. Selbst ein so katastrophaler Misserfolg wie in Afghanistan wird Europa jedoch kaum veranlassen, ein unabhängiges militärisches Potenzial zu entwickeln.

Ein Anhängsel Eurasiens?

Aber China wird den Moment nutzen, um Europa zu drängen, sich von den Vereinigten Staaten zu lösen. Wie der chinesische Außenminister Wang Yi seinen französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian im vergangenen Jahr eindringlich aufforderte, sollte Europa versuchen, „als Pol der Welt auf eigenen Füßen zu stehen“. Dies ist kein vorübergehender Gedanke der chinesischen Seite, sondern eine konsequente strategische Überlegung. Pekings Ziel ist es, den Kontinent in eine Schweiz auf Steroiden zu verwandeln: wirtschaftlich relevant, aber politisch ungebunden. In einem solchen Szenario besteht die Gefahr, dass Europa zu einem „Anhängsel Eurasiens“ wird, das der Gnade Chinas ausgeliefert ist.

Inwieweit es Biden gelingt, die Nachbeben des Falls von Kabul zu bewältigen, wird zu einem großen Teil über sein Erbe entscheiden. Die Erschütterungen wirken sich über Zentralasien hinaus aus. Aber es gibt auch Lichtblicke inmitten der Gewitterwolken. Im Nahen Osten haben die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate eine Annäherung angekündigt, um sich zumindest teilweise gegen einen US-Rückzug aus der Region abzusichern. In Asien hat die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen geantwortet, dass „Taiwans einzige Option darin besteht, stärker und geeinter zu werden und unsere Entschlossenheit, uns zu schützen, zu stärken“.

Glaubwürdigkeit wiederherstellen

In Europa wird es darum gehen, die negativen Effekte zu minimieren und die Glaubwürdigkeit der USA wiederherzustellen. Auf dem G7-Gipfel im Juni beispielsweise versicherte Biden seinen britischen Gastgebern, dass die USA die Stabilität Kabuls garantieren würden. Doch als sich die Lage verschlechterte, musste der britische Premierminister über einen Tag warten, bis der Präsident seinen Anruf entgegennahm. Diese Unzuverlässigkeit wird dazu führen, dass sich die Europäer gegen die Erwartung Washingtons sträuben werden, einen neuen transatlantischen Pakt zur Eindämmung Chinas zu schmieden.

Die USA mögen zwar immer noch die Supermacht der Welt sein, doch der Fall von Kabul stellt einen der größten außenpolitischen Fehler der US-amerikanischen Geschichte dar. Die Regierung Biden wird diese Erinnerung nicht auslöschen können, aber sie wird das Land in das nächste Kapitel der Geschichte des Westens führen.

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Conclusio

Das Scheitern der USA in Afghanistan hat Auswirkungen weit über die Region hinaus – es hat jene Skeptiker gestärkt, die nicht mehr an jene globale Führungsrolle der Vereinigten Staaten glauben, die sie unter Joe Biden wieder für sich beanspruchen wollten. Das hat weitreichende Konsequenzen, denn zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg steht den USA wieder ein globaler Gegenspieler gegenüber: China hat sein Mantra „Warte ab, verstecke deine Fähigkeiten“ aufgegeben und tritt zunehmend selbstbewusst auf. Für den Westen muss das ein Warnsignal sein. China will kein System gleichberechtigter Staaten, es stellt sich eine sinozentrierte Hierarchie von Vasallen vor, die es rücksichtslos ausbeuten kann. Ganz unter dem Motto: „Die Starken tun, was sie können, und die Schwachen leiden, was sie müssen.“