Populismus

Im Schatten der Demokratie

Kommentar von Fritz Jergitsch

Wenn der Populismus stark ist, muss man davon ausgehen, dass im ratternden Getriebe der Demokratie irgendetwas schief läuft.

Eine Straße im historischen Zentrum von Penzlin in Mecklenburg Vorpommern. Eine Frau mit Einkaufstasche geht im Sonnenschein die mit Kopfstein gepflasterte Straße entlang. Penzlin liegt im Zentrum von Mecklenburg Vorpommern, das historische Stadtzentrum wurde 1990 saniert. 2019 bildete die CDU mit dem einzigen AfD-Kandidaten eine Zählegemeinschaft, um in bestimmten Ausschüsse mehr Sitze zu erhalten. Es war die erste derartige Kooperation der CDU mit der AfD. Der AfD-Vetreter erhielt so Sitze im Finanz-, Schul- und Kulturausschuss der Stadt. Das Bild ist Teil eines Kommentars des Historikers Fritz Jergitsch, der argumentiert, dass dem Populismus eine unzulängliche Demokratie zugrundeliegt. Diese Unzulänglichkeit bestünde unter anderem darin, dass viele Menschen zunehmend wirtschaftlich abgehängt seien. Hinzu kämen auf dem land Phänomene wie Abwanderung und Brain Drain. Penzlin gehört zu den Orten in Ostdeutschland, die von Abwanderung betroffen sind.
Penzlin in Mecklenburg Vorpommern im April 2024. Der Ort wurde im Sommer 2019 durch die erste Kooperation von CDU und AfD in Deutschland berühmt und ist wie viele Orte im Osten Deutschlands von Abwanderung betroffen. In Abwanderung und wirtschaftlich-kultureller Verarmung sieht Fritz Jergitsch (Mit-) Ursachen des Aufstiegs des Populismus, weil sie zugleich demokratiepolitische Defizite seien. © Getty Images

„Ein Schatten, von der Demokratie selbst geworfen“ – so beschrieb die 2018 verstorbene britische Politologin Margaret Canovan das Phänomen Populismus. Kein pathologischer Auswuchs, kein Fehler des Systems, sondern vielmehr ein Beiprodukt. Demokratie habe zwei Gesichter: Das pragmatische, kühle, trockene, das in Parlamenten streitet, in Gremien verhandelt, Gesetze ausfeilscht.

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Und dann noch das idealistische, erlösende, das den Massen Ermächtigung verspricht. Der Schatten, so Canovan, werde dann länger, wenn der idealistische Anspruch und die pragmatische Realität zu weit auseinanderklaffen, wenn die Menschen das Gefühl beschleicht, dass die visionären Heilsversprechen nicht aufgehen.

Was diese Betrachtung vom Diskurs abhebt, ist ein bitteres Eingeständnis: Wenn der Populismus stark ist, müsse man davon ausgehen, dass im ratternden Getriebe der Demokratie irgendetwas schief läuft. Und während schon fast vier von zehn Österreichern Kickl wählen wollen, fragen sich die anderen sechs, was dieses „irgendetwas“ sein könnte.

Ich begab mich vor einem Jahr auf die Suche nach Antworten auf genau diese Frage und stellte schnell fest: Dieses eine irgendetwas gibt es nicht, sondern eine Vielzahl an Faktoren, grob zusammengefasst unter dem Stichwort „Veränderung“.

Die wohl massivste Veränderung bescherte uns eine Kraft, die unser globales wirtschaftliches Treiben sukzessive verschmelzen ließ: die Globalisierung. Katalysiert durch technologischen Fortschritt und politische Entscheidungen brachte sie einen unbestrittenen Zuwachs an Wohlstand. Das symbolisiert kaum ein anderes Produkt besser als das iPhone, ein leistbarer Supercomputer für die Hosentasche, der Bauteile aus über 50 Ländern unter seiner Hülle vereint. Das ließ die Weltwirtschaft und Aktienmärkte boomen: Der S&P 500 stieg seit Anfang 2000 um über 360 Prozent.

Die Globalisierung schuf eine Welt, in der Kapitalbesitz mehr einbringt als die eigenen zwei Hände.

Doch die Globalisierung verursachte auch etwas anderes: einen globalen Arbeitsmarkt. Heimische Arbeiter konkurrierten plötzlich mit Arbeitern aus aller Welt. Zwischen 2001 und 2019 wanderten fast sechs von zehn Industriejobs von den USA nach China ab, ein Phänomen, das man auch bei uns im Murtal kennt.

Diesseits wie jenseits des Atlantiks drückt das auf die Reallöhne, die seit Jahrzehnten stagnieren. Setzt man den Big-Mac-Index des britischen Economist in Relation zur Lohnentwicklung, wird die Situation eindrücklich: Ein US-Durchschnittsverdiener konnte sich im Jahr 2000 nach 8,5 Minuten Arbeit einen Big Mac leisten, im Jahr 2024 erst nach 10. Die Produktivität eines US-Arbeiters stieg im selben Zeitraum um über 60 Prozent – weniger Gehalt für zwei Drittel mehr Output. Die Globalisierung schuf eine Welt, in der Kapitalbesitz mehr einbringt als die eigenen zwei Hände.

Die Folgen der Globalisierung reichen weiter: Der Sog der florierenden Serviceindustrie lockt die Arbeitskräfte mit dem Versprechen des sozialen Aufstiegs in den urbanen Raum und lässt die sozialen Strukturen am Land erodieren. Bei den Wahlen im Jahr 2024 punktete die FPÖ besonders in Regionen, die stark von Abwanderung betroffen sind.

Diese ökonomischen und demografischen Trends nähren bei den Zurückgelassenen ein Gefühl der zunehmenden Bedeutungslosigkeit. Werte und Diskurs werden zunehmend von gebildeten urbanen Schichten definiert. Vor allem Männer zwischen 30 und 65 ohne Hochschulabschluss empfinden heute in fast allen westlichen Demokratien einen als niedriger wahrgenommenen sozialen Status als noch vor 30 Jahren.

Eine Studie der London School of Economics aus dem Jahr 2017 zeigt, dass ein subjektiver Statusverlust die Wahrscheinlichkeit, rechtspopulistisch zu wählen, verdoppelt. Das zeigte sich besonders drastisch nach der Deutschland-Wahl 2025, die das Gebiet der ehemaligen DDR in tiefes AfD-Blau tauchte – mit Ausnahme der urbanen Zentren. Es ist der Protest der als verarmt belächelten „Ossis“.

Ein valider Einwand an dieser Stelle lautet: Lohnstagnation und Landflucht schön und gut. Aber das ist doch bitte schön nichts gegen die bitteren Krisen der Vergangenheit. Haben wir als Gesellschaft vergessen, wie gut es uns eigentlich trotz allem geht? Hat uns der Wohlstand verweichlicht? War die liberale Demokratie zu erfolgreich?

Plattformen entscheiden, welche Nachrichten zu uns durchdringen und welche nicht.

Nun hat sich in den vergangenen Jahren nicht nur unsere Welt drastisch verändert, sondern auch die Art und Weise, wie wir uns über sie informieren. Die Deutungshoheit über die Realität liegt heute nicht mehr nur bei linearen Medienkanälen wie dem TV-Gerät oder der Zeitung. Im digitalen Raum begegnet uns heute eine Vielzahl neuer Gatekeeper, die mit alternativen Einordnungen des Weltgeschehens aufwarten: Sei das auf YouTube, TikTok, Facebook oder X.

Das, was wir vor Jahren noch als „Demokratisierung der Medien“ begrüßten, entpuppt sich bei näherem Hinschauen jedoch als Farce. Die Deutungshoheit wanderte nicht auf unser Smartphone in der Hosentasche, sondern zu den sozialen Plattformen. Sie entscheiden, welche Nachrichten zu uns durchdringen und welche nicht.

Penzlin in Mecklenburg Vorpommern im April 2024. Der Ort ist wie viele im Osten Deutschlands von starker Abwanderung und Bevölkerungschwund getroffen. Man sieht eine Radfahrerin an einem offenbar alten, nun aber wohl schon länger leer stehenden Geschäft vorbeifahren. Die großen Schaufenster sind verhängt. In einem Fenster wird Reklame für Flash PC-Werkwatt gemacht. Der Schriftzug Rudolf Wittmann über der zerfallenden Markise scheint der originale Name des Geschäfts gewesen zu sein. Man sieht auf dem Bürgersteig ein schönes Klinkerpflaster und auf der Straße offenbar saniertes Kopfsteinpflaster. 2019 verhalf die CDU der AfD zu Sitzen in Ausschüssen der Stadt. Es war die erste Kooperation von CDU und AfD in Deutschland. Die AfD erzielte bei Kommunalwahlen 2024 22,1 Prozent. Das Bild ist Teil eines Kommentars des Historikrs Fritz Jergitsch, in dem er versucht, die Ursachen für Populismus und insbesondere Rechtspopulismus zu ergründen. Eine der Ursachen in Kombination mit Social Media sei der wirtschaftliche Niedergang ländlicher Regionen. Viele Menschen hätten das Gefühl, abgehängt zu sein. Das seien Defitizite der Demokratie, argumentiert Jergitsch.
In Penzlin im April 2024. © Getty Images

Unser Weltbild wird heute nach den Regeln der Plattformlogik geformt. Diese Logik orientiert sich nicht an Wahrheit oder Relevanz, sondern an Emotion. Newsfeed-Algorithmen (und zunehmend auch KIs) sortieren Inhalte mit dem Ziel, das knappe Gut der Aufmerksamkeit der User möglichst lukrativ zu verwerten und diese an die Bildschirme zu fesseln.

Der alte Spruch „Bad news is good news“ gilt für soziale Medien ganz besonders. Hyperpersonalisiert und mit datengesteuerter Präzision spülen sie vor allem Angst, Wut und Polarisierung auf unsere Bildschirme. Die Wahrheit ist sekundär.

Der schier endlose Strom an aufwühlenden Inhalten in den Newsfeeds zeigt uns keine reale Welt in all ihren Facetten, sondern eine Welt, in der man betrogen, übergangen und bedroht wird, sei das von Eliten, Experten oder Ausländern. Soziale Medien zersetzen unsere gemeinsame Definition der Realität und damit die Grundlage der Entscheidungsfindung.

Das macht uns schmerzempfindlicher gegenüber Missständen – der große Unterschied zu früheren Krisen, der für mich den Schluss nahelegt, dass der Anteil des medialen Wandels am Rechtspopulismus nicht unerheblich ist.

Der Liberalismus befindet sich in der Krise. Sein Versprechen vom sozialen Aufstieg durch ehrliche Arbeit greift heute nicht mehr, sondern wirkt fast schon zynisch.

Der neoliberale Ruf nach „weniger Staat“ war im 20. Jahrhundert nützlich zur Abgrenzung vom Kommunismus. Doch die Feinde der individuellen Freiheit heißen heute nicht mehr Totalitarismus und Planwirtschaft, sondern Lohnstagnation, Vermögensungleichheit, unleistbarer Wohnraum und unregulierte digitale Plattformen. Sie stärken destruktive politische Kräfte und sind nicht die Folge von „zu viel“ Staat, sondern von einem Staat, der den Problemen des 21. Jahrhunderts ratlos gegenübersteht.

Das ist der lange Schatten, den die Demokratie wirft. Wir brauchen nicht „mehr“ oder „weniger“ Staat. Wir brauchen einen klügeren Staat: einen smarten, digital vernetzten Möglichmacher, der das Versprechen vom sozialen Aufstieg endlich wieder mit Leben füllt.

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