Türkei vor der Schicksalswahl
Die bevorstehenden Wahlen in der Türkei fallen in eine Zeit des innenpolitischen Aufruhrs. Die außenpolitischen Interessen des Landes bleiben jedoch unverändert.
Auf den Punkt gebracht
- Ausnahmesituation. Das tödliche Erdbeben in der Türkei erhöht die Unzufriedenheit in der Bevölkerung vor den Wahlen.
- Vereinte Kraft. Die stärksten Oppositionsgruppen gehen geeint ins Rennen, um Erdoğan vom Thron zu stoßen.
- Prekäres Umfeld. Die außenpolitische Position der Türkei wird von der Neuordnung der Beziehungen zwischen Europa und Russland beeinflusst.
- Kontinuität. Unabhängig vom Ausgang der Wahlen wird sich die Außenpolitik der Türkei nicht grundlegend ändern.
Im Jahr 2023 feiert die türkische Republik ihr hundertjähriges Bestehen. Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai dürften es zu einem Jahr der politischen Entscheidungen machen. Trotz des Krieges in zwei Nachbarländern und der Wirtschaftskrise plant die Türkei das Jubiläum der Republik groß zu feiern.
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Das Erdbeben vom 6. Februar, das über 50.000 Menschenleben forderte, wird die Jubiläumsveranstaltungen zu düsteren Anlässen machen. Die Auswirkungen der Naturkatastrophe auf das laufende Jahr sind noch schwer abzusehen.
Erbe der Modernisierung
Staatsgründer Kemal Atatürk stand für eine radikale Europäisierung und Modernisierung. Zu den in den 1920er Jahren eingeleiteten Veränderungen gehörten eine umfassende Reform des türkischen Alphabets und der Sprache. Auch Bekleidungsnormen wie der Fes für Männer und dem Schleier für Frauen wurden abgeschafft.
Türkei: Die Wahl nach dem Beben
Heute, ein Jahrhundert später, werden die Schwächen Europas aufgedeckt und alte Gewissheiten gelockert. Die Türkei im Jahr 2023 – oder Türkiye, wie sich das Land jetzt offiziell nennt – hat eine Bevölkerung von 85 Millionen, was einer Versechsfachung entspricht. In den letzten Jahrzehnten hat sich das Land stark gewandelt und mehrere Städte sind zu riesigen Metropolen herangewachsen. Istanbul ist zum größten Ballungsraum Europas geworden. Wegen seiner jugendlichen Energie wird es oft mit New York verglichen, einer anderen „Stadt, die niemals schläft“.
Türkische Militärangehörige sind im Ausland stationiert, von Katar und Somalia bis Syrien und Libyen. Die nationale Fluggesellschaft des Landes hat sich zur Weltklasse entwickelt und ist jetzt die Nummer eins auf den afrikanischen Strecken.
Das Ende der Fahnenstange?
Nur wenige Länder in Europa werden seit so langer Zeit von ein und derselben Person geführt wie die Türkei von Recep Tayyip Erdoğan. Abgesehen von Russlands Wladimir Putin, der seit 1999 an der Macht ist, ist Erdoğan der dienstälteste Staatschef des Kontinents. Seine Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) ist nun seit zwei Jahrzehnten an der Macht.
Die 20-jährige Ära unter Präsident Erdogan markiert eine unbestreitbare Expansion der Türkei. Nicht nur stieg die Bevölkerungszahl, sondern auch der politische, wirtschaftliche und militärische Einfluss ist deutlich gewachsen. Gleichzeitig gab es eine Verlagerung des Schwerpunkts weg von Istanbul und seinen Wirtschaftsmagnaten – hin zu neuen Eliten im Osten und Nordosten, wo Erdoğans Wurzeln liegen, und zu einer eher konservativen, religiösen Denkweise.
Nur wenige Länder in Europa werden seit so langer Zeit von ein und derselben Person geführt wie die Türkei.
In der Außenpolitik heben die Kritiker der Türkei ein manchmal unberechenbares Durchsetzungsvermögen hervor, das die Geschichte politisiere. Die Regierung griff das vernachlässigte osmanische Erbe auf und berief sich stärker auf Religion als in der radikal säkularen Ära Atatürk.
Vor einigen Jahren sah ich mit Erschrecken ein AKP-Wahlplakat in Ankara. Darauf wurde das Jahr 1071 genannt, mit der impliziten Aufforderung, das Jahr 2071 als Ziel für große Errungenschaften anzustreben. Der Sieg einer seldschukischen Armee über die Byzantiner im Jahr 1071 markierte den Beginn der Eroberung Anatoliens durch türkische Stämme.
Entfremdung mit Brüssel
Ursprünglich stand Erdoğan für eine enge Beziehung zur Europäischen Union und die Aufnahme von Beitrittsgesprächen im Jahr 2005. Dass die griechischen Zyprioten 2004 den UN-Vorschlag zur Klärung des Status der Insel ablehnten, war vielleicht der wichtigste Grund für Ankaras Abkehr von der EU. Die Aufnahme der Republik Zypern in die Union scheint in Ankara ein traumatisches Gefühl der Enttäuschung ausgelöst zu haben.
Die Doppelwahlen fallen in eine Jahreszeit, die normalerweise mit Optimismus, aber manchmal auch mit Erneuerung, Reformen oder sogar Rebellion verbunden ist.
Präsident Erdoğan und seine AKP sind entschlossen, die Wahlen im Mai 2023 zu gewinnen, damit sie sich weitere fünf Jahre und eine unterstützende Mehrheit im Parlament sichern können. Die neue Präsidialverfassung, die 2017 per Referendum angenommen wurde, räumt dem Staatschef weitreichende Befugnisse ein und macht es ihm leicht zu regieren, solange er den Rückhalt des Parlaments hat. Dies könnte sich nach den Wahlen ändern und würde wichtige praktische und rechtliche Fragen aufwerfen. Nach den Gezi-Park-Protesten beschleunigte sich diese Dynamik und erreichte nach dem vereitelten Putschversuch 2016 ihren Höhepunkt.
Putschversuch als Wendepunkt
Wegen der Aushöhlung der Freiheitsrechte und der Missachtung von EU-Standards und Beschlüssen des Europarats wurde Ankara von Brüssel scharf kritisiert. Westlichen Beobachtern entging jedoch oft die erbitterte, schwer zu fassende Rivalität zwischen der konservativen „Mainstream“-AKP und ihrem vorübergehenden Partner, der religiösen Gülen-Bewegung. Ihr Machtkampf war für einen Großteil der politischen Ereignisse in der Türkei verantwortlich, die um 2010 begannen und in dem ungeschickten, aber dennoch blutigen Putschversuch vom 16. Juli 2016 gipfelten.
Nach monatelangen gegenseitigen Vorwürfen freuten sich einige in verschiedenen Ecken Europas im Stillen über die Aussicht, Herrn Erdoğan gestürzt zu sehen, wie undemokratisch auch immer.
Nachdem sich Ankara und die EU-Hauptstädte monatelang gegenseitig Vorwürfe machten, freuten sich einige in verschiedenen Ecken Europas im Stillen über die Aussicht, Herrn Erdoğan gestürzt zu sehen, wie undemokratisch auch immer. Was jedoch viel schwerer wog – und die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei dauerhaft belastete – war das Versäumnis der Europäer, mit der eigentlichen Zielscheibe des Putsches, der türkischen Demokratie, eindeutig zu sympathisieren. Noch dazu stand dies im Gegensatz zu der sofortigen Hilfe und Solidarität, die von der britischen Regierung und vor allem von Herrn Putins Russland ausging und eine stetige Erwärmung der Beziehungen zu beiden Ländern einleitete.
Präsident Erdoğan und seine Regierung waren gleichzeitig mit mehreren ausländischen Krisen konfrontiert. Während die Werbeversuche zwischen Brüssel und Ankara manchmal zu Streitigkeiten oder unfreundlichem Verhalten führten, stellten die Kriege im Süden der Türkei (in Syrien und im Irak) sowie im Norden (Ukraine) eine ständige Gefahrenquelle dar. Nicht zu vergessen sind die Migrationskrise – mit überwiegend vier Millionen syrischen Flüchtlingen – und die Spannungen mit Griechenland und Zypern aufgrund der Grenzstreitigkeiten im östlichen Mittelmeer, die im Vorfeld der Wahlen sowohl in Ankara als auch in Athen zunehmen.
Aufstellung gegen Erdoğan
Vor diesem Hintergrund dürften die Wahlen für die Türkei richtungsweisend sein. Unabhängig vom Ergebnis könnten sich jedoch die Verhandlungen zwischen politischen Führern und Parteien als entscheidender erweisen.
Wie bei den vergangenen Wahlen hoffen die türkischen Oppositionsparteien auch diesmal, die Oberhand zu gewinnen und Erdoğan endgültig zu stürzen. Mit dem konservativen und religiösen Profil der AKP hat er sich als recht pragmatisch erwiesen, wenn es nötig war, und ist sowohl im Inland als auch im Ausland immer für eine Überraschung gut. Darum gibt es keinen Grund, warum es diesmal anders sein sollte, trotz des Aufstiegs einer vereinigten Opposition bestehend aus sechs Parteien.
Zahlen & Fakten
Ihre Vorhut – die von Atatürk selbst gegründete Republikanische Volkspartei (CHP) – ist die traditionelle Fackelträgerin des Laizismus und wird mit Kemal Kılıçdaroğlu von einem erfahrenen Vorsitzenden geleitet, der bereits mehrmals versucht hat, den Amtsinhaber zu entthronen und nun wieder als Präsidentschaftskandidat des Bündnisses antritt.
Aktive Stimmbürger
Die große ideologische Vielfalt des Wahlblocks erinnert an den kürzlich gescheiterten Versuch in Ungarn, die Opposition gegen Viktor Orban zu vereinen. Wie in Ungarn dominieren auch in der Türkei die Regierungsstrukturen und der Einfluss der Regierungspartei auf Medien die Politik. Das liefert denjenigen, die behaupten, die Wahlen seien unfair, viel Munition.
Gleichzeitig gibt es in der türkischen Demokratie typischerweise Tausende von Wahlbeobachtern, die sich freiwillig für die Überwachung der Wahlen zur Verfügung stellen, die in der Regel durch eine hohe Wahlbeteiligung gekennzeichnet sind. Weil eine umfangreiche Kommunikation in den sozialen Medien in der technikaffinen Nation hinzukommt, spricht vieles dafür, dass eine echte Demokratie am Werk ist. Und das trotz eines Rahmens, der nach herkömmlichen westlichen Standards unfair ist.
Zahlen & Fakten
Mehrere kleine Parteien, die von ehemaligen Spitzenpolitikern (wie dem ehemaligen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Ali Babacan) angeführt werden, scheinen weit davon entfernt zu sein, auch nur die abgesenkte Sieben-Prozent-Hürde zu erreichen, um ins Parlament einzuziehen.
Die linke, pro-kurdische Demokratische Volkspartei (HDP) schneidet in den Umfragen recht gut ab. Sie ist jedoch von einem möglichen gesetzlichen Verbot bedroht, weil sie angeblich mit der militanten kurdischen Arbeiterpartei (PKK) zusammenarbeitet, und tritt daher nicht an. Der Vorsitzende der HDP, Selahattin Demirtaş, ist seit sechs Jahren inhaftiert. Insgesamt könnte das kurdische Votum ausschlaggebend sein, weil die AKP stets auf einen großen Teil von ihnen zählte.
Kompromiss mit Kurdenpartei?
Der kleinere, nationalistische Koalitionspartner der AKP, die Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), klammert sich inmitten interner Streitigkeiten an die Macht. Einige spekulieren, dass sie sogar bereit sein könnte, eine Öffnung der Regierung gegenüber den linken Kurden zu tolerieren. Sie könnten sogar den Umgang mit dem wegen Terrorismus inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan akzeptieren.
Immerhin hat die AKP vor zehn Jahren große Schritte gemacht, indem sie kurdische Wählerstimmen und kurdische Politiker angezogen und integriert hat. Die Tabus wurden gebrochen, als die Verhandlungen mit dem inhaftierten Öcalan zu einer umfassenden Einstellung aller Feindseligkeiten führten und zwei Jahre Frieden einleiteten (von März 2013 bis Juli 2015). Ich erinnere mich noch lebhaft an die freudige Erleichterung, die in der Luft lag, als ich in die Osttürkei reiste, die jahrzehntelang von Kämpfen, Bombenanschlägen und der Rekrutierung junger Menschen für die Untergrundbewegung geprägt war.
Wie Erdoğan Putin zermürbt
Leider wurde der Waffenstillstand im Sommer 2015 gebrochen, weil die PKK und die syrischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) versuchten, von der Offensive des Westens gegen den Islamischen Staat zu profitieren. Die islamistische Gruppe besetzte zu dieser Zeit große Teile des syrischen Territoriums, was in der Schlacht um Ayn-al-Arab (bekannt unter dem kurdischen Namen Kobani) gipfelte. Es war vielleicht zu verlockend zu versuchen, entlang der syrischen Grenze eigene PKK-Gebiete abzutrennen und sie mit dem zusammenhängenden, von der YPG kontrollierten Gebiet in Syrien zu verbinden. Die Türkei reagierte in vorhersehbarer Weise und schlug den Versuch mit aller Härte nieder.
Vertrackte Rivalitäten
Die Geschichte bringt manchmal unwahrscheinliche Durchbrüche hervor. Aktuell steht Ankara unter Druck, eine beträchtliche Anzahl der vier Millionen syrischen Flüchtlinge angesichts negativer Stimmung im Land zurückzuschicken. Jetzt wird diese Krise durch die Erdbebentragödie überlagert.
Von Russland vermittelte Treffen zwischen Ankara und Damaskus deuten auf laufende Bemühungen um eine Art bilateralen Neustart hin. Doch Moskau ist der Gegner der Türkei in Syrien, und die Vereinigten Staaten unterstützen die PKK-nahe Kräfte.
Unabhängig von den Ergebnissen der Wahlen könnten sich die Verhandlungen zwischen den politischen Parteien als entscheidender erweisen.
2023 könnte sich als ein Jahr mit überraschenden Wendungen und eskalierenden Kriegen erweisen, insbesondere in und um die Ukraine. Wir könnten weitere „schwarze Schwäne“ erleben. Die schrecklichen Erdbeben in der Südtürkei Anfang Februar haben die politische Lage noch instabiler gemacht. Sie könnten tatsächlich zu solchen unvorhergesehenen Auswirkungen beitragen. Die überraschende Verbesserung der Beziehungen zu Griechenland und Armenien in Folge der angebotenen Erdbebenhilfen ist jedoch eine positive Entwicklung. Die Katastrophe, die bereits als die schlimmste Europas seit 100 Jahren eingestuft wird, werden die Feierlichkeiten zum hundertjährigen Jubiläum überschatten.
Mit dem Gespenst des Krieges in der Ukraine steht für die Türkei in diesem Jahr ungewöhnlich viel auf dem Spiel. Unabhängig vom Ausgang der Wahlen wird sich die Außen- und Sicherheitspolitik der Türkei nicht grundlegend ändern, da sie auf ihren sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Bedürfnissen und Interessen basiert.
Die Stunde der Opposition?
In einem Szenario gelingt es Präsident Erdoğan, die weit verbreitete Verzweiflung und die Kritik an den Versäumnissen der Regierung rund um die gegenwärtigen Katastrophe zu zügeln. Trotz der enormen Herausforderungen vor Ort gelingt es ihm, die Initiative zurückzugewinnen und seine persönliche Führungsrolle zu nutzen, um genügend Menschen hinter sich zu vereinen.
Im entgegengesetzten Fall gelingt es der Opposition – begünstigt durch die Effektivität und Popularität der von der Opposition kontrollierten Großstädte wie Istanbul, Ankara, Antalya und Izmir –, in der Situation nach der Erdbeben-Katastrophe eine immer wichtigere Rolle zu spielen und Präsident Erdoğan und seine Regierung zu diskreditieren. Im ganzen Land kommt es zu breiten Protesten zur Unterstützung der Opposition, die an die Gezi-Park-Bewegung 2013 erinnern. Auch die HDP schließt sich diesen Protesten, die dadurch ein dramatisches Ausmaß annehmen.
Die außenpolitische Dimension
Russlands Westorientierung, die von Peter dem Großen bis zu Gorbatschows „gemeinsamem europäischen Haus“ reichte, erfährt nun einen nachhaltigen Rückschlag. Wenn sich diese Kluft vergrößert, wird es für die Türkei schwieriger werden, ihren heiklen Balanceakt zwischen den verschiedenen Rivalen fortzusetzen.
Serbien, Chinas Einfallstor in Europa
Die Position der Türkei wird durch die Geographie und die Beziehungen zwischen Europa und Russland – oder auch zwischen den USA und dem Rest der Welt – bestimmt. Damit rücken andere Akteure in den Blickpunkt, darunter China, Indien und Pakistan, die übrigen BRICS-Staaten (Brasilien, Russland und Südafrika) sowie die „blockfreien“ Schanghaier, islamischen, arabischen, ASEAN- und Turkstaaten, mit denen Ankara enge Beziehungen unterhält oder sogar Mitglied ist.
Der Weg, für den sich die türkischen Wähler im Mai entscheiden werden, wird hauptsächlich von innenpolitischen Erwägungen bestimmt. Doch die Größe, die geografische Lage und die militärische Stärke des Landes sind für Europa und die Welt von Bedeutung.
Conclusio
Das schwere Erdbeben im Februar in der Türkei beeinflusst die anstehende Wahl. Nun versucht ein Bündnis aus sechs Oppositionskräften den amtierenden Präsident Erdoğan nach zwei Jahrzehnten an der Macht vom Thron zu stoßen. Wegen der Hyperinflation und der Kritik am Krisenmanagement der Regierung nach dem schweren Erdbeben haben die Gegner der regierenden AKP durchaus Chancen. Außenstehende sollten sich jedoch auch von einem Machtwechsel in Ankara keine gröbere außenpolitische Neuausrichtung erwarten. Denn die internationale Position der Türkei wird wesentlich durch die geografische Brückenlage zwischen Europa und Asien bestimmt.
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