Einmal Freiheit und retour
Viktor Orbán galt einst als liberaler Hoffnungsträger und Kämpfer für die Menschenrechte, jetzt bezeichnet er politische Gegner als „Wanzen“ und schränkt die Demokratie in Ungarn zunehmend ein.
Schwören wir bei Gott den Ahnen: Nimmermehr beugen wir uns den Tyrannen! So lautet eine der berühmtesten Verszeilen des ungarischen 1848er- Märzrevolutionärs Sándor Petőfi. In der Diktatur spielte dieser Refrain eine besondere Rolle, inbrünstig wurde er Jahr für Jahr bei verbotenen Demonstrationen von den „Feinden des Sozialismus“ rezitiert. Die Tyrannen, denen man sich nicht beugen wollte, waren die kommunistische Partei und der Kreml. Am 15. März 1989 fand in Budapest eine der emotionalsten März-Demonstrationen statt: Begleitet vom Beifall Hunderttausender Menschen, die sich versammelt hatten, wurden die zwölf Punkte verlesen, die Freiheitsforderungen der Nation.
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An diesem Tag begeisterte auch ein anderer Redner die Menge, der damals 26-jährige Viktor Orbán. Er sprach von einer Zukunft, in der keine Willkür mehr herrschen solle: „Ich glaube daran, dass wir dem Einparteienstaat die Instrumente entziehen können, die uns in eine Diktatur zurückwerfen könnten.“
Die Freiheitsnation
36 Jahre später, am 15. März 2025, demonstrieren in Ungarn wieder mehr als hunderttausend Menschen, sie fordern wieder mit zwölf Punkten Recht und Freiheit, sie wollen der Staatsmacht auch diesmal deren Machterhalt-Instrumente entziehen. Der 1989 gefeierte jung-radikal-liberale Viktor Orbán, inzwischen nicht mehr jung und liberal, sondern 62 Jahre alt und illiberal, steht diesmal aber auf der anderen Seite. Er ist die Staatsmacht – nach insgesamt fünf Regierungsperioden, davon die letzten vier ununterbrochen mit verfassungsändernder Zweidrittelmehrheit, von der er auch großzügig Gebrauch macht.
Derselbe Viktor Orbán, der zu Beginn seiner politischen Laufbahn noch sagte, es gebe „nichts Wichtigeres als den bedingungslosen Respekt vor den Menschenrechten“, der am 16. Juni 1989 beim kathartischen Wiederbegräbnis der 1956er-Aufständischen am Budapester Heldenplatz die Herzen von Hunderttausenden gewann, weil er Recht, Freiheit und den Abzug der russischen Truppen forderte, redet heute längst anders.
Heute fordert er nicht die Freiheit, nicht den Respekt vor den Menschenrechten, nicht den Abzug russischer Truppen aus der Ukraine, sondern kündigt einen „Oster-Frühjahrsputz“ an. Am heiligen (sein Wort) Revolutionsjahrestag, am 15. März 2025, ruft er zum Zerschlagen und Liquidieren seiner politischen Gegner auf, er nennt sie Wanzen. Wörtlich: „Die Wanzen haben überwintert. Wir werden jene Finanzmaschine zerschlagen, die mit korrupten Dollars Politiker, Richter, Journalisten, Fake-NGOs und politische Aktivisten kaufte. Wir liquidieren die gesamte Schattenarmee. Sie sind … die Lakaien von Brüssel …“
Brüssel: Gegner oder Freund?
Die Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit von Orbáns Regierung mehren sich seit Mitte der 2010er-Jahre: 2018 hat das Europäische Parlament den Rat der EU aufgefordert, ein Verfahren gemäß Artikel 7 des EU-Vertrags gegen Ungarn einzuleiten, wegen möglicher Verstöße gegen die Grundwerte der Union.
Als Folge könnte Ungarn im EU-Rat sein Stimmrecht entzogen werden. 2021 löste die EU-Kommission den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus gegen Ungarn aus und brachte Sanktionen auf den Weg, mit dem Hinweis auf Verstöße gegen die Prinzipien der Gewaltenteilung und einen möglichen Missbrauch von EU-Geldern. Wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit verlor Ungarn den Anspruch auf EU-Hilfen in Höhe von rund einer Milliarde Euro. Im Dezember 2023 wurden zwar 10 Milliarden Euro freigegeben, 19 Milliarden sind jedoch immer noch blockiert.
Wie wurde Orbán, was er heute ist?
Nicht nur die Wanzen-Rede rief Empörung hervor. Im März 2025 beschloss das ungarische Parlament im Eilverfahren eine Verfassungsänderung, die unter anderem das Versammlungsrecht beschneidet. Das Gesetz verbietet die Durchführung der Pride-Parade in Budapest unter Berufung auf den Kinderschutz. 2022 beteuerte Orbán in seiner traditionellen Sommer-Grundsatzrede im idyllischen siebenbürgischen Tusnádfürdő: „Wir im Karpatenbecken sind keine gemischte Rasse … und wollen auch keine gemischte Rasse werden.“ Das sei „reine Nazi-Sprache“, urteilte eine der Sonderbeauftragten des Ministerpräsidenten und trat aus Protest zurück.
Warum schlägt der einstige Freiheitskämpfer Orbán heute solche Töne an? Warum befördert er den Hass auf Andersdenkende, politische Herausforderer, Homosexuelle, Migranten, den Finanzmagnaten George Soros, die EU und die Ukraine? Wie wurde Orbán, was er heute ist?
Vom Vorbild zum Feindbild
Viktor Orbáns Geschichte kann man wie eine 180-Grad-Wende erzählen: wie er vom Liberalen zum Illiberalen wurde, vom Kämpfer für die westlichen Werte zu deren entschiedenem Gegner und Anhänger der politischen Führung in Moskau und Peking. Seine letzten Wahlen gewann Orbán mit Kampagnen gegen Brüssel. „Auch Sie haben ein Recht zu wissen, was Brüssel vorhat“, stand 2018 auf Riesenplakaten, die einen grinsenden George (György) Soros und Jean-Claude Juncker zeigten. Beide – und damit Brüssel – hätten den Plan, Europa mit Migranten zu überfluten und die christliche Bevölkerung auszutauschen; Orbán nennt es den „Soros-Plan“.
Kritiker nennen Orbán Russlands trojanisches Pferd.
Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine 2022 hat Ungarns Ministerpräsident sein Feind- und Zerrbild Brüssel verschärft. Die EU-Hauptstadt wolle den Krieg, er allein kämpfe für den Frieden. Dabei ist es eher umgekehrt: Mit Veto-Drohungen verzögert Ungarn die ohnehin zögerlichen Maßnahmen der EU gegen den russischen Kriegstreiber. Kritiker nennen Orbán deshalb Russlands trojanisches Pferd. Ungarn beteiligt sich nicht an Waffenlieferungen an die Ukraine und bezieht weiterhin Gas aus Russland, torpedierte eine gemeinsame Erklärung von Europas Regierungsspitzen zur Unterstützung der territorialen Integrität der Ukraine und kämpft gegen die Aufnahme der Ukraine in die EU. Alles ganz im Sinne Putins.
Der Historiker Krisztián Ungváry datiert Viktor Orbáns 180-Grad-Wende auf das Jahr 2008, als Orbán und Putin einander das erste Mal trafen. Der Ungar sei vom starken Mann im Kreml fasziniert gewesen, denn dieser verstünde es – im Gegensatz zu ihm, der damals schon seit sechs Jahren die Oppositionsbank drückte –, die Macht zu behalten. Vor dem Treffen mit Putin warb Orbán noch mit Slogans, wie: „Mag das Öl aus dem Osten kommen, die Freiheit kommt immer aus dem Westen“ und „Wir haben uns erfolgreich aus der lustigsten Baracke des Sowjetregimes befreit, lassen wir nicht zu, dass wir jetzt zur lustigsten Baracke der Gazprom werden“. Bald danach änderte sich der Tenor.
Härte dem Feind gegenüber charakterisierte immer Orbáns politische Agenda, und 1989 war sie auch richtig gewesen. Denn die kommunistische Partei, eine alleinherrschende Willkür- und Terrormacht, und der Kreml als brutale Besatzungsmacht bekämpften ihre Unterdrückten selbst ebenfalls als Feinde.
Brüssel aber ist ein freiwilliges Bündnis von freien Nationen, und der Unterschied zwischen der Diktatur von damals und der Demokratie von heute ist, dass dort Erniedrigte gegen Unterdrücker (und umgekehrt) kämpften, während heute Bündnispartner in der EU und freie Bürger und Parteien in den Staaten um Positionen und Lösungen ringen.
Vertrauenskiller Finanzkrise
Die Finanzkrise 2007/08 traf die ehemaligen Ostblockstaaten zu einer Zeit, in der die Transformation von den kapitalarmen und kaum wettbewerbsfähigen Ländern gewaltige Anstrengungen forderte, aber das Ergebnis der Aufholjagd noch kaum zu spüren war. Ungarn durchlebte dramatische Tage: Die Wirtschaftsleistung fiel um über sechs Prozent, der erhoffte Wohlstand rückte in weite Ferne. Hinzu kam die Erfahrung, dass auch der Westen plötzlich krisenanfällig war.
Orbán nutzt das ganze Playbook des Autoritarismus.
In dieser Stimmung bekam Viktor Orbán 2010 eine zweite Chance. Die erste von ihm geführte Regierung (1998–2002) hatte zwar wirtschafts- und sozialpolitische Erfolge gebracht – Investitionen wurden getätigt, die Staatsverschuldung sank, das BIP wuchs im Jahresdurchschnitt um 4,6 Prozent, die Inflation konnte von 14,2 auf 5,2 Prozent gedrückt werden –, doch Orbáns Fidesz-Partei verlor die Wahl 2002 trotzdem.
Erst nach der Finanzkrise, als die Bürger sich mehr Stabilität wünschten, erst nachdem Ungarns linksliberale Regierungen durch Korruption und Stasi-Verstrickungen bis in höchste Ämter das Wählervertrauen endgültig verspielt hatten, erlangte Orbán ein zweites Mal Regierungsmacht. In den vergangenen 15 Jahren wurde seine Rhetorik immer radikaler und die Souveränität des Landes nach seiner Lesart immer schutzbedürftiger. Seit 2024 gibt es dafür sogar ein eigenes „Souveränitätsgesetz“ und ein „Souveränitätsamt“.
Absolute Macht korrumpiert absolut
Pride-Verbot, Nazi-Sprech, Russland-Nähe, Deals mit China, West-Schelte, bedrängte Medienlandschaft und Zivilgesellschaft: Orbán nutzt das ganze Playbook des Autoritarismus.
Nicht zuletzt blüht unter seiner Regentschaft die Korruption: Transparency International stuft Ungarn als das korrupteste Land der EU ein. Orbáns Familie, sein Schwiegersohn, sein Jugendfreund und Nachbar, ihm loyale, durch großzügige und intransparente Staatsaufträge gestützte Unternehmer bereichern sich immer maßloser. Seltsam ist, dass die Opposition von diesem Machtmissbrauch bislang nicht durchschlagend profitieren konnte. Orbáns Wähler scheint die Kleptokratie nicht zu stören – solange sich auch ihr Lebensstandard erhöht. Letzteres könnte sich allerdings durch die verknappten Brüsseler Gelder, die Krise infolge des russischen Angriffskriegs und die Erschütterungen der Märkte durch Donald Trumps Politik ändern.
Orbán hat der Freiheit einst das Fenster geöffnet, es wäre fatal, wenn er sie nun zur Tür hinausjagen würde.
Während sich Viktor Orbán auf der internationalen Bühne zu einem Enfant terrible hochgearbeitet hat, regt sich in Ungarn erstmals seit Jahren politischer Widerstand. Orbáns einstiger Parteifreund Péter Magyar ist zu einem aussichtsreichen Herausforderer geworden. Er thematisiert den kritischen Zustand der Krankenhäuser, Schulen und Universitäten und zeigt die staatliche Korruption auf. Von Magyar organisierte Demonstrationen in Budapest hatten schon über 100.000 Teilnehmer.
Auch der unabhängige Parlamentsabgeordnete Ákos Hadházy sammelt Beweise für den Filz im Umfeld des Ministerpräsidenten. Zuletzt sorgten Investigativjournalisten mit einer Dokumentation über die Bereicherung der Präsidenten-Sippschaft für Aufsehen: „Die Dynastie – Wie das Wirtschaftsimperium der Familie Orbán entstand“ erreichte in kurzer Zeit über drei Millionen Zuschauer auf YouTube.
Die nächsten Wahlen
2026 stehen in Ungarn Wahlen an. Orbáns Diskurshoheit gerät ins Wanken, seinem Herausforderer Péter Magyar werden realistische Chancen auf einen Wahlsieg eingeräumt. Dessen erst 2021 gegründete und bereits in kurzer Zeit regelrecht emporgeschossene Mitte-rechts-Partei Tisza (EVP-Mitglied seit 2024) überholte in mehreren Wahlumfragen die Fidesz – für ungarische Verhältnisse eine Sensation.
Ungarn ist in Aufruhr – das lässt sich ohne Übertreibung behaupten. Was daraus folgen wird, kann heute keiner sagen. Für mögliche Wege kennt die ungarische Geschichte unterschiedliche Beispiele – leidvolle und erfreuliche. 1989 war bislang das Beste, was Ungarn passieren konnte. Auch Viktor Orbán hatte seinen Anteil am seinerzeitigen Glück. Es wäre für das Land fatal, wenn er die Freiheit, der auch er das Fenster öffnete, nun zur Tür hinausjagen würde.
Zahlen & Fakten
15 Jahre Orbán. Während der Fidesz-Regierung hat sich der Lebensstandard vieler Ungarn verbessert. Eine (Zwischen-) Bilanz.
• Wachstum
Ungarn blickt auf ein Vierteljahrhundert des wirtschaftlichen Aufstiegs zurück. Seit dem Jahr 2000 hat sich das BIP pro Kopf mehr als verfünffacht – eine Erfolgsgeschichte, die über die Orbán-Regierung hinausgeht und die das Land mit jenen Nachbarstaaten teilt, die ebenfalls seit 2004 der EU beigetreten sind. Die jüngsten Prognosen sind positiv, doch die Dynamik hat nachgelassen: 2023 schlitterte das Land in eine Rezession, im Vorjahr stagnierte die Wirtschaft, und für das laufende Jahr wird nur ein moderates Plus erwartet. Ungarn verzeichnete im Vorjahr mit 4,8 Prozent die zweithöchste Inflationsrate in Europa.
• Wohlstand
Das Wachstum kam auch bei den Menschen an: Die Reallöhne sind in den vergangenen 15 Jahren um rund 60 Prozent gestiegen. Die Ungarn sparen fleißig. Im Jahr 2023 vermehrten die Haushalte ihr Vermögen um 12 Prozent und zählten mit diesem Zuwachs zu den Spitzenreitern in der EU. Rund die Hälfte der Ersparnisse fließt in Aktien und Fonds. Die Einkommensungleichheit liegt genau im EU-Schnitt und leicht unter jener Österreichs. Die Armutsgefährdungsrate war zwischen 2019 und 2023 rückläufig. Die Staatsverschuldung blieb während der Orbán-Regierung stabil.
• Arbeitslosigkeit
Als die Fidesz-Regierung 2010 an die Macht kam, steckte Ungarn zusammen mit dem Rest Europas in der Krise. Die Arbeitslosigkeit war auf über 11 Prozent geklettert. Heute liegt sie bei 4,4 Prozent und damit unter dem EU-Schnitt, jedoch über jener in Ländern wie Polen oder Tschechien.
• Beschäftigung
Vor 15 Jahren stand nur rund die Hälfte der Ungarn in der Altersgruppe von 15 bis 74 Jahren dem Arbeitsmarkt zur Verfügung. Heute liegt die Beschäftigungsquote mit rund 75 Prozent über dem EU-Schnitt. Die Regierung Orbán dehnte unter dem Motto „Arbeit statt Sozialhilfe“ ein Programm zur öffentlichen Arbeitsvermittlung aus. Transferleistungen wurden stärker an die Verpflichtung geknüpft, einen Job anzunehmen beziehungsweise öffentlich vermittelte Arbeiten zu verrichten. Vor allem Frauen, aber auch Angehörige der Roma-Minderheit wurden in den Arbeitsmarkt integriert. Im März 2025 erreichte das Programm einen Höchststand mit mehr als 300.000 Beschäftigten. Umstritten ist, ob es gelingt, Arbeitslose in reguläre Jobs zu leiten.
• Migration
Die Fidesz-Partei punktet bei ihren Wählern mit einer strikten Linie gegen Migration. Zwar steigt der Ausländeranteil langsam an, doch 2024 waren nur sieben Prozent der Bevölkerung im Ausland geboren. Damit unterscheidet sich Ungarn zwar von Ländern wie Österreich, Deutschland oder Schweden, aber in Ländern wie Polen, der Slowakei, Rumänien oder Bulgarien – denen der Ruf der nationalen Abschottung weniger nachhängt – ist der Ausländeranteil noch geringer.
• Steuerbefreiungen für Mütter
Demografisch haben die Ungarn ein Problem: Die Bevölkerung schrumpft und liegt bereits um eine Million unter ihrem Höchststand von 1980. Die Regierung versucht gegenzusteuern: Mütter unter dreißig müssen keine Einkommensteuer bezahlen, wer vier oder mehr Kinder bekommt, ist lebenslang befreit. Künftig soll das schon ab zwei Kindern gelten. Außerdem werden pro Kind monatliche Steuerfreibeträge von rund 250 Euro schlagend. Ab 2011 stieg die Geburtenrate zunächst, doch seit 2021 ist sie rückläufig. Mit 1,51 Kindern pro Frau im Jahr 2023 lagen die Ungarn über dem EU-Schnitt von 1,38.
• Förderung von Eigenheimen
Für Familien und verheiratete Paare stellt die Regierung günstige Kredite zur Verfügung, wenn sie ein Eigenheim kaufen oder renovieren wollen. Mit jedem (weiteren) Kind gibt es Vergünstigungen: Die Zinszahlung wird ab der Geburt ein Jahr ausgesetzt, und der ausstehende Betrag kann reduziert oder getilgt werden. Weitere Zuschüsse stehen für Jungfamilien in kleinen, ärmeren Dorfgemeinden zur Verfügung. Zwischen 2016 und 2024 wurden fast 260.000 Wohnbauförderungen in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro gewährt.
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