Raus aus den Federn!
Europa baut Fahrradwege statt Landebahnen, pumpt sein Geld in Sozialkassen statt in Zukunftsinvestitionen und versteckt sich unter dem US-Schutzschirm. Zeit zum Aufstehen!
Im Westen nur Krach und Krise. Berlin, London und Paris stolpern wie Clowns durch die Manege. In Deutschland schied die Ampel des Olaf Scholz dahin. In Frankreich war die neue Regierung Barnier nach drei Monaten Geschichte. Wie lange wird Keir Starmer noch in 10 Downing Street residieren?
Europa bewältigt seine existenziellen Aufgaben nicht – vorweg bei den klaffenden Löchern im Haushalt. Es nimmt trotz Hochbesteuerung zu wenig ein und gibt zu viel aus, vor allem fürs Soziale, was bitter benötigte Investitionen in die Zukunft blockiert – von der Infrastruktur bis zur Verteidigung. Die EU wird nicht mit Wladimir Putin fertig, der dabei ist, die Ukraine aufzurollen und bis an die Ostgrenze der NATO vorzudringen.
Zu Hause werden alle Regierungen von einer aufsteigenden Rechten bedrängt, die sich kaum von der extremen Linken unterscheidet. Beide rütteln an den Festen von gestern. Sie sind pro Putin und anti Amerika, gegen Freihandel und für Einwärtskrümmung. Einwanderung ist pfui. Den Haushalt begrenzen? Nicht mit uns!
Nun zu Amerika, das seit 1945 für Europas Sicherheit bürgt und es den Europäern seit dem Zerfall der Sowjetunion erspart, kampfbereite Armeen aufzustellen. Theoretisch könnten sie es. Schließlich sind EU plus UK die zweitgrößte Wirtschaft der Welt (China ist Nr. 3). Auf dem Papier können die Europäer mehr Soldaten aufbringen als die Russen. Aber kämpfen können sie nicht. Nehmen wir allein die deutsche Bundeswehr mit 180.000 Soldaten (gegenüber den 500.000 zur Zeit des Kalten Kriegs). Mobil über weite Strecken agieren können vielleicht 30.000.
Aber warum mehr tun, wenn hinter Europa der große Bruder USA mitsamt knapp 4.000 Atomwaffen steht? Das ging ein Menschenalter lang gut, aber nun dräuen Putin im Osten und Trump im Westen. Putins imperiale Ambitionen sind gut dokumentiert: zurück zum alten Sowjetreich. Und Donald 2? Der will Zollkrieg gegen Europa führen und Amerikas schützende Hand zurückziehen. „Die Wirtschaft ist Schicksal“, heißt es. Denn wer nichts hat, kann weder investieren noch konsumieren.
Die deutsche Lok stottert
Die deutsche „Lokomotive“ Europas stottert seit drei Jahren am Rande der Rezession. Die EU ist nicht viel besser, weil sie im Durchschnitt im letzten Jahrfünft nur um ein Prozent jährlich gewachsen ist. Dagegen vermehrt sich die US-Wirtschaft seit der Pandemie mit drei Prozent. Die Arbeitslosigkeit in der EU ist doppelt so hoch wie in den USA. Was ist los?
Erstens ist die EU die Nr. 1 bei der Dichte an wachstumsfeindlichen Regulierungen. Amerika adaptiert, Europa reguliert. Die Hand des EU-Staates ist so schwer, weil sie so viel verteilt. Der französische Staat gibt 57 Prozent vom BIP aus, dito Italien, der deutsche 48. In den USA sind es 38 Prozent. Folglich haben die Marktkräfte dort mehr Spielraum. Der Sozialstaat kämpft hier wie dort mit Überalterung, folglich muss er immer mehr in die Renten- und Sozialkassen stecken, was die Investitionsquote staucht. In Amerika liegt der Renteneintritt bei 67 Jahren; da will Deutschland erst 2031 sein. In Frankreich sinkt das Rentenalter, und wann immer die Regierung es anheben will, tobt die Straße, profitieren die Extreme.
Fossiles Teufelszeug
Das Energieproblem: Amerika ist Nettoexporteur von Gas und Öl. Wir aber wollen nichts mit solchem Teufelszeug zu tun haben. Kein Fracking, keine Atommeiler mit fast Null-Emission. Deren Verschrottung wie in Deutschland hilft nicht der Umwelt, wenn man schmutzigen Strom aus dem Ausland holen muss. Energie ist nun mal der Motor des Wachstums. In Europa ist der Drive raus, und wir finden die Entschleunigung gut. Wir bauen Fahrradwege statt Landebahnen. Wie sollen wir es dann mit den USA und China aufnehmen?
Also Zeit zum Aufstehen. Der Wecker klingelt seit Jahren, aber unter Putin und Trump immer schriller. Die prinzipiellen Antworten liegen auf der Hand: den Sozialkonsum zurückdrehen, die Investitionen hochtreiben. Unseren Universitäten wieder erstklassige Forschung und Lehre verschreiben. Die Parteien müssen checken, warum das Wahlvolk nach hart rechts und hart links abwandert. Anstelle des Immer-weiter-so muss eine Ideologie der Erneuerung her.
Das ,Gute‘ an Trump ist seine Prinzipienlosigkeit.
Europa muss endlich verteidigungsfähig werden. Richtig. Natürlich. Zu unseren Lebzeiten wird es bloß keine EU-Armee geben, weil der Nationalstaat die Entscheidung über Krieg und Frieden nicht outsourcen wird. Brutal: Wer will für das Abstraktum EU sterben? Aber alle Mitglieder können sich ein Beispiel an Polen und Skandinavien nehmen, wo Russland ante portas steht. Warschau gibt nun sechs Prozent vom BIP für die Armee aus.
Aufrüstung hätte einen praktischen Vorteil, weil so Trumps Abzugsdrohungen ins Leere liefen. Immerhin kann Europa den Handelskrieg gewinnen: Schädigst du uns mit Strafzöllen, schlagen wir eins zu eins zurück. Apropos Donald 2: Wenn der Widerstand spürt, weicht er zurück. Das „Gute“ an ihm ist seine Prinzipienlosigkeit. Er will Deals, keine Kreuzzüge. Und in zwei Jahren ist Zahltag. Da wird ein neuer Kongress gewählt, und wenn er weiter wie gehabt Bizarres von sich gibt und die Demokraten in die Mitte rücken, wird er seine hauchdünnen Mehrheiten verlieren. Also: keine Angst vor dem MAGA-Mann.
Mehr Exzellenz als Egalität
Europa hat noch immer die Bausteine, obwohl die etwas morsch sind. Europa war die Nr. 1 beim technisch-wissenschaftlichen Fortschritt, ganz zu schweigen von seiner bahnbrechenden Kultur von Platon über Shakespeare bis Picasso. Wir hatten die besten Unis der Welt, die einst Harvard und Stanford inspirierten. Warum sind die so wichtig? Hier wird die Zukunft erfunden und das Personal geschult, das sie bewältigt. Nur müssen wir Elite-Institutionen wieder wollen, mehr Exzellenz als Egalität. Die beste Nachricht: Wir haben Talent, Reichtum und Know-how. Dieses ererbte Kapital gilt es zu mobilisieren, aber es fehlt der Ehrgeiz, die Lust auf Wettbewerb und Leistung. Kein Wunder angesichts der Katastrophen im 20. Jahrhundert. Nur liegen die inzwischen seit Generationen hinter uns. Also raus aus den Federn!
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