Apropos Midterms: Rechnung für die „Polit-Elite“?

Der Pragmaticus

Rassismus und Abtreibung waren für Demokraten ganze große Themen. Die Durchschnittsbevölkerung interessiert das kaum. Die Abgehobenheit wird bei den Zwischenwahlen abgestraft, so der Politologe Ralph Schöllhammer im Interview.

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Bestimmte Gruppen in den USA, vor allem die rechts stehenden Wähler, fühlen sich seit 2020 betrogen. Sie glauben, dass Donald Trump die Wahlen gewonnen hat. Auf diese Gruppen kann sich Trump stützen, sollte er nach den Midterms wieder antreten, erklärt Ralph Schöllhammer im Video-Interview.

Donald Trump kann die Wahlniederlage bis heute nicht akzeptieren und spricht im aktuellen Wahlkampf davon, Vergeltung üben zu wollen. Auf einer rhetorischen Ebene nimmt er dabei die Position seiner Wähler und seines jeweilen Publikums ein und nimmt für sich in Anspruch, für sie zu sprechen. Auf diese Weise wirkt es, als führe Trump einen Wahlkampf gegen die Eliten. Entsprechend charakterisiert Trump die Demokraten als abgehoben. Ebenso wie Ron de Santis in Florida kämpft er gegen eine vermeintliche Cancel Culture und gegen alles, was er als woke empfindet.

Bei der letzten Wahl wählten 74 Millionen Amerikaner Donald Trump. Er ist der erste ehemalige US-Präsident, der strafrechtlich belangt wird. Er wurde in vier Fällen angeklagt.

Midterms und der 6. Januar 2021

Von besonderer Bedeutung ist die Anklage im Fall des Anschlags auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021. Trump ist in vier Punkten angeklagt, er bekennt sich nicht schuldig. Zu den Anklagepunkten gehört die Behauptung bei den Wahlen im November 2020 sei es zu Wahlbetrug gekommen. In Folge dieser Behauptung kam es zum Sturm auf das US-Kapitol durch einen bewaffneten Mob. Der Mob wollte die offizielle Bestätigung des Wahlsieges von Joe Biden verhindern. Donald Trump wird vorgeworfen, diesen Mob angestachelt zu haben.

Portrait-Foto eines Mannes mit einem rot, weiß und blau bemalten Gesicht und einer Fellmütze mit großen Hörnern schreit.
Ein Mann bei der Erstürmung des Capitols, dem Sitz von Repräsentantenhaus und Senat, am 6. Januar 2021, nachdem das Wahlergebnis der US-Wahlen 2020 ratifiziert wurde. © Getty Images

In der aktuellen Anklage wird Donald Trump vorgeworfen, lokale, staatliche und bundesstaatliche Beamte unter Druck gesetzt zu haben, um den Sieg von Joe Biden zu verhindern. Die Anklage wiegt sehr schwer, da Trump im Verdacht steht, die friedliche Machtübergabe in einer Demokratie unterminiert zu haben.

Über Ralph Schöllhammer

Ralph Schöllhammer ist Assistenzprofessor für Politikwissenschaften und Volkswirtschaftslehre an der Webster Universität in Wien. Er ist Autor des Pragmaticus.

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