Chinas geheimer Plan
Xi Jinping möchte China wieder zur globalen Führungsnation machen. Sein Ziel ist der Triumph des Sozialismus nach chinesischer Prägung. Der Westen sollte sich wappnen.
Auf den Punkt gebracht
- Anführer. Unter Xi Jinping hat sich die Macht an Chinas Spitze noch stärker konzentriert.
- Ideologe. Die Weltanschauung der Elite verschmilzt Marxismus mit dem Herrschaftsanspruch aus dem Kaiserreich.
- Imagekampagne. Peking buhlt im Globalen Süden mit Investitionen und Kooperationen um neue Verbündete.
- Vorbereitung. Gleichzeitig setzt China auf Autarkie, um für einen Konflikt mit den USA gewappnet zu sein.
Winston Churchill bezeichnete die sowjetische Politik als „ein Rätsel, das in ein Mysterium innerhalb eines Enigmas eingewickelt ist“ – und er hatte damit nicht unrecht. Obwohl westliche Beobachter die Auswirkungen sowjetischer Politik verfolgen konnten, waren die Ideen und Überzeugungen, aus denen sie sich speiste, weniger offensichtlich. Informationen wurden strikt kontrolliert, und selbst Insider waren derart eingeschüchtert, dass sie nicht einmal auszusprechen wagten, was Außenstehende bereits wussten. In gewissem Maße hat sich jetzt eine ähnliche Situation im Bezug auf China herausgebildet.
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Seit Xi Jinping 2012 Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wurde und im darauffolgenden Jahr die chinesische Präsidentschaft übernahm, hat sich die Macht stärker konzentriert, Informationen sind weniger zugänglich, und die Paranoia ist spürbarer geworden. Dies ist noch keine Rückkehr zum Maoismus, aber ziemlich nahe dran.
Für Beobachter bedeutet das, dass die außenpolitischen Entscheidungen Chinas wieder schwerer durchschaubar geworden sind. Besser bekannt sind allerdings die Ziele Pekings. Eine Fülle von freigegebenen chinesischen Texten, Reden, Dokumentarfilmen und Lehrbüchern bietet Einblick in Xis Ideologie und Beweggründe, über die er in den vergangenen zehn Jahren immer offener gesprochen hat. Die Geschichte, die er erzählt, ist geprägt von tiefer Furcht vor ausländischem Einfluss, Feindseligkeit gegenüber der von den USA dominierten internationalen Ordnung und vor allem Vertrauen in den globalen Triumph des Kommunismus.
Große Ambitionen
Der Endzustand, den Xi und seine Partei anstreben, erfordert es, die globalen Regeln, nach denen Staaten ihre Beziehungen gestalten, neu zu schreiben. Das verlangt, dass das Westfälische System und seine Anforderung an gleichberechtigte und souveräne Staaten umgestoßen und durch eine neue Ordnung mit Peking im Zentrum ersetzt werden. Das Ziel ist nicht die Vorherrschaft, sondern ein System, das die altertümliche chinesische Geschichte mit dem Marxismus und dem Denken von Xi Jinping verschmilzt – ein System, in dem Peking „die Herrschaft über die Welt unter dem Himmel genießen kann“.
Seit Xi die Präsidentschaft übernahm, hat sich die Macht stärker konzentriert, und die Paranoia ist spürbarer geworden.
Zugegeben, Chinas Ambitionen mögen größer sein als das, was es realistischerweise erreichen kann. Aber das ist nicht der Punkt. Xi und seine Genossen scheinen zu glauben, dass das, was sie anstreben, erreichbar ist, und sie haben sich der Aufgabe verschrieben, es wahr werden zu lassen. Es liegt an uns, sie ernst zu nehmen.
Auf dem Weg zum Mittelpunkt
Im Oktober 2017, auf dem 19. Nationalen Parteitag der KPCh, stellte sich Xi für ein weiteres Jahrzehnt als Chinas mächtigster Führer seit Mao Zedong auf. Bei der Gelegenheit ersetzte er die qualifiziertesten Politbürokollegen durch einen Kader loyaler Gefolgsleute. Außerdem verankerte er das marxistische Konzept des „Kampfes“ in der Parteicharta. Dabei stellte er auch fest, dass China seit 1949 „aufgestanden, reich und stark geworden sowie (…) auf dem Weg zum Mittelpunkt“ ist.
Zahlen & Fakten
Xis Entscheidungsfindung kann nur durch die Linse des Marxismus verstanden werden. In der marxistischen Dialektik durchläuft die Geschichte verschiedene Stadien, in denen Schritt für Schritt „quantitative Steigerungen“ gelingen, die in einem „qualitativen Sprung“ gipfeln, wie Xi in einer Rede vor KPCh-Kadern im Jänner 2021 erklärte.
Für Xi war also jeder Fortschritt Chinas nach 1949 ein Schritt, der einer bestimmten historischen Phase entsprach. Unter Mao hatte sich China gegen antikommunistische Kräfte zur Wehr gesetzt und revolutionäre Reformen vorangetrieben. In der Ära der Reform und Öffnung wurde das Land reich. Jetzt, unter Xi, ist es gestärkt, um seinen Platz im „Mittelpunkt der Welt“ wiederzuerlangen – eine Wiederauferstehung des Begriffs „Zhōngguó“, wörtlich „das Reich der Mitte“.
Chinas Flirt mit Zentralasien
In diesem Verständnis bedeutet Mitte nicht den Raum zwischen anderen, rivalisierenden Nationen. Vielmehr ist damit alles gemeint, was zwischen Himmel und Erde liegt. Es spiegelt das historische chinesische Konzept „tiānxià“, was „alles unter dem Himmel“ bedeutet, wider. Das Prinzip bestimmte die Außenbeziehungen der kaiserlichen Dynastien, insbesondere der Zhōu-Kaiser (1046–256 v. Chr.).
China war damals der politische, wirtschaftliche und moralische Mittelpunkt, zu dem sich andere Staaten wie Bittsteller gegenüber einem Vorgesetzten verhielten. Je mehr ein Staat sich der Autorität Chinas unterordnete, desto größer waren die politischen und wirtschaftlichen Vorteile, die er genoss. Das System basierte auf einer allumfassenden Anerkennung der chinesischen Souveränität und der daraus resultierenden Ungleichheit aller anderen Staaten.
Chaos als Chance
Laut diesem Narrativ war der Aufstieg des US-amerikanisch geführten Westens in den letzten Jahrhunderten eine historische Anomalie, die es zu korrigieren gelte. Sie sei eine bedauerliche Konsequenz von Chinas „Jahrhundert der Demütigung“ von etwa 1839 bis 1949, als fremde Mächte erheblichen Einfluss auf Peking ausgeübt hatten. Seit 2012 verspricht Xi seinen Mitbürgern: Damit ist Schluss.
Xi glaubt, dass die Welt heute Zeuge dieses „qualitativen Sprungs“ im Weltgeschehen ist, bei dem China in den Mittelpunkt rückt, während die vom Westen geführte Ordnung zerfällt. „Die Welt macht heute einen großen Wandel durch, wie es ihn seit einem Jahrhundert nicht mehr gegeben hat“, sagte Xi in seiner Rede im Jänner 2021. Für den aktuellen Zustand fand er klare Worte: „Das wichtigste Merkmal der Welt ist, mit einem Wort, Chaos.“ Für Xi ist die gegenwärtige historische Phase eine Zeit großer Risiken und Chancen.
Er will die Chance nutzen, die Geschichte durch einen Prozess des „Kampfes“ zu geleiten, der gegenwärtige „Widersprüche“ in der nationalen und internationalen Gesellschaft auflöst. Das Ziel ist der „endgültige Triumph des Sozialismus“. „Genau wie Marx müssen wir unser ganzes Leben lang für den Kommunismus kämpfen“, sagte Xi im Jahr 2018 anlässlich des 200. Geburtstags von Marx. „Eine kollektivierte Welt ist gleich da, hinter [dem Horizont].“ Xi drängte darauf, dass „der Marxismus nicht in den Büchern versteckt werden darf. Er wurde geschaffen, um das Schicksal der menschlichen Geschichte zu verändern.“
Schicksalsgemeinschaft
Mit dem historischen Ziel vor Augen lancierte Xi eine außenpolitische Initiative mit dem Titel „Eine Schicksalsgemeinschaft für die Menschheit“. Diese zielt darauf ab, das globale Umfeld in einer Weise umzugestalten, die dem Regierungsmodell der KPCh und ihrem Vorstoß in den „Mittelpunkt“ förderlich ist. Obwohl das Konzept nicht von Xi formuliert wurde, ist es zu einem zentralen Bestandteil seiner Strategie geworden.
Eine Passage aus einem KPCh-Lehrbuch mit dem vielsagenden Titel „Strategische Unterstützung, um die große chinesischen Erneuerung zu erreichen“ behandelt etwa das Westfälische System, das den Dreißigjährigen Krieg 1648 beendet hatte. In der Folge etablierte sich das Konzept von souveränen, gleichberechtigten Nationalstaaten. In besagtem Lehrbuch heißt es: „Das Westfälische System beruhte auf der Vorstellung eines Machtgleichgewichts. Aber es hat sich als unfähig erwiesen, eine stabile Weltordnung zu schaffen (…). Eine neue Ordnung ist jetzt im Entstehen, die das Westfälische System übertreffen und verdrängen wird.“
Es ist die Kultur, die in Chinas außenpolitischer Agenda den wichtigsten Platz einnimmt.
Die US-amerikanische Hegemonie ist demnach nur Teil eines viel größeren globalen Widerspruchs. Dieser und andere Texte lassen auch wenig Zweifel daran, dass die von Peking gewünschte neue Weltordnung auf der chinesischen Kultur – so wie sie die KPCh interpretiert – beruhen muss. „Während wir die Verschmelzung der Weltzivilisationen vorantreiben“, heißt es in einer Passage, „müssen wir darauf bestehen, den Weg der Entwicklung mit chinesischen Merkmalen einzuschlagen (…). Und wir müssen auf unseren Prinzipien bestehen (…), während wir aktiv mit anderen zusammenarbeiten.“
Außenstehende Beobachter neigen dazu, sich auf die sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Triebkräfte von Chinas globalem Engagement zu konzentrieren. Doch es ist die Kultur, die in Chinas außenpolitischer Agenda den wichtigsten Platz einnimmt. Schon bald nach seiner Ernennung zum Generalsekretär erhob Xi die sogenannte Kulturarbeit in den Rang der nationalen Sicherheit.
Im Zeichen der Vergangenheit
Seitdem schirmt sich China immer mehr von ausländischen Einflüssen ab, damit die Vision von einer „neuen Art von Kultur, die in die chinesische Modernisierung passt“ verwirklicht werden kann. Diese Kultur, so Xi im Juni in der Chinesischen Akademie für Geschichte, müsse „die grundlegenden Lehren des Marxismus mit Chinas edler traditioneller Kultur verbinden“, sodass „der Marxismus chinesisch und seine edle traditionelle Kultur modern werden“. Dies, so Xi, sei „der chinesische Weg zur Modernisierung“.
Im Gegensatz zu Mao, dessen Kulturrevolution darauf abzielte, Chinas alte Vergangenheit auszulöschen und sie durch den „neuen sozialistischen Menschen“ des Kommunismus zu ersetzen, stellt Xi die KPCh als Erbe und Nachfolger eines 5.000 Jahre alten chinesischen Reiches dar, das vom plündernden Westen zu Fall gebracht wurde. Der Satz „wù wàng guó chı“ bedeutet „Vergiss niemals unsere nationale Erniedrigung“ und ist zu einem allgemein rezitierten Mantra geworden. „Wenn man nicht aus der Kontinuität von [Chinas] langer Geschichte lernt“, sagte Xi im Juni, „gibt es keine Möglichkeit (…), China in der Zukunft zu verstehen.“
Der finstere Plan hinter dem Panda
Xi und die KPCh glauben, dass Chinas lange Geschichte und die Verwirklichung seiner „neu geprägten Kultur“ das Land dazu prädestinieren, die internationale Ordnung zu gestalten. In ihrem Bestreben, dies ebenfalls zu tun, hoffen sie, sich bei Ländern beliebt zu machen, die ihre Ambitionen teilen.
Gut sichtbar wird Pekings Vision in der von Xi 2013 ins Leben gerufenen Initiative „Neue Seidenstraße“. Im August 2018 bezeichnete Chinas Spitzendiplomat Yang Jiechi den mehrere Milliarden Dollar schweren Plan als eine „wichtige praktische Plattform“ für die Verwirklichung der „Schicksalsgemeinschaft für die Menschheit“. Mittlerweile umfasst die Initiative 148 Länder – zwei Drittel der Weltbevölkerung –, von denen die meisten im globalen Süden liegen.
Blick nach Süden
In einer Flut von KPCh-Initiativen mit den Überschriften „Sicherheit“, „Entwicklung“ und sogar „Zivilisation“ stand der globale Süden im Mittelpunkt. Trotz seiner Wirtschaftskraft bezeichnet sich China weiterhin als „das größte Entwicklungsland der Welt“ und nutzt diesen sich selbst zugeschriebenen Status, um die Solidarität unter den Entwicklungsländern zu fördern.
Im globalen Süden betreibt China Kooperationen und leistet finanzielle Unterstützung – fast 42 Milliarden US-Dollar flossen zwischen 2013 und 2018. Es hat das Forum für die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika, das Forum für die Zusammenarbeit zwischen China und den arabischen Staaten und das Forum von China und der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten etabliert. Jedes dieser Foren betreibt Austausch auf Botschafter-Ebene, regelmäßige Treffen und Arbeitsgruppen sollen die politische Koordination zwischen China und den Mitgliedsstaaten erleichtern. Die Zusammenarbeit erfolgt unter anderem in den Bereichen Bildung, Sicherheit und Kultur.
Prüfungsvorbereitung
Unter den Ländern des globalen Südens gibt es viele, die die Abneigung der KPCh gegen die westliche Ordnung teilen und die zentrale Bedeutung des Marxismus im Denken Xi Jinpings begrüßen. Aber nicht alle Länder sind dieser Ansicht. Doch nach Jahrzehnten der von Washington dominierten Agenda blieb vielen Nationen eine Entwicklung nach westlichem Vorbild verwehrt. In Ermangelung anderer Optionen könnte Xis Schicksalsgemeinschaft einen Versuch wert sein.
In den letzten Monaten hat China neue Gesetze erlassen, um im Kriegsfall Reservekräfte leichter aktivieren und Truppen aufstocken zu können.
„Die Komplexität und Schwierigkeit der nationalen Sicherheitsfragen, mit denen wir jetzt konfrontiert sind, haben erheblich zugenommen“, sagte Xi bei einer Sitzung seiner Nationalen Sicherheitskommission im Juni. „Wir müssen uns darauf vorbereiten, die großen Prüfungen der stürmischen See zu bestehen.“ Es ist schwierig, festzustellen, was Xi dabei im Sinn hatte, Möglichkeiten gibt es einige: Russlands Krieg in der Ukraine, die zunehmende Aggression der KPCh gegenüber Taiwan – die wiederum auf verstärkten amerikanischen Widerstand stößt –, Japans erstarkendes Militär im Osten Pekings oder ein erneuter Konflikt im Nahen Osten.
Dennoch hat sich in Xis Wahrnehmung des „Chaos“ in der Weltpolitik etwas geändert. Auf den beiden Tagungen im März kündigte die KPCh eine Erhöhung des chinesischen Verteidigungshaushalts – der sich in den letzten zehn Jahren bereits verdoppelt hat – um weitere 7,2 Prozent an. Außerdem gibt es konkrete Pläne, die Abhängigkeit Chinas von ausländischen Getreide- und Technologieimporten zu verringern. In den letzten Monaten hat die Regierung neue Gesetze zur militärischen Bereitschaft erlassen, um im Kriegsfall Reservekräfte leichter aktivieren und Truppen aufstocken zu können. In ganz China wurden neue Büros für die „Nationale Verteidigungsmobilisierung“ eröffnet, und in der Provinz Fujian, vis-à-vis von Taiwan, haben die Städte begonnen, Luftschutzbunker zu bauen oder zu modernisieren.
Der Geist des Kampfes
Man fragt sich, ob nicht ein „qualitativer Sprung“ im Raum steht und damit Chinas Versuch, in den „Mittelpunkt“ zu rücken. Zweifellos gibt es große Hürden für das, was Xi Jinping erreichen will, und die enormen Ambitionen, die er hat, rufen gehörige Skepsis im Ausland hervor. Dennoch wurde in einem Jahrzehnt seiner Herrschaft klar, dass es klug ist, ihn ernst zu nehmen; vieles von dem, was er angekündigt hat, setzte er auch um. Manche seiner Aussagen sind deutlicher, als uns lieb sein kann: „Die Ideologie und das Gesellschaftssystem unseres Staates sind grundsätzlich unvereinbar mit dem Westen“, hat Xi etwa gesagt. „Daraus ergibt sich, dass unser Kampf unversöhnlich ist, sodass er zwangsläufig lang, kompliziert und manchmal sogar sehr hart sein wird.“
Die große Frage lautet, ob der Rest der Welt darauf vorbereitet ist.
Conclusio
Die Aktivitäten der chinesischen Politik wurden unter Xi Jinping noch intransparenter. Doch aus zahlreichen öffentlichen Schriften und Reden geht hervor, wie die Parteiführung tickt und was deren Ziele sind: Xi folgt der marxistischen Ideologie, wonach die Geschichte eine Abfolge von Etappen durchläuft. Demnach ist China mit der Gründung der Volksrepublik 1948 zunächst (wieder) aufgestanden, durch die Reformpolitik seit 1980 reich und stark geworden und kann nun seinen historisch begründeten Führungsanspruch als „Reich der Mitte“ stellen. Zuerst muss aber die US-Dominanz überwunden werden. Peking umgarnt daher die Länder des globalen Südens, investiert in sein Militär, baut Energie- und Nahrungsmittelreserven auf und setzt auf Autarkie. Der Westen sollte diese Ambitionen ernst nehmen.
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