Podcast mit Alexandra Dienes5. November 2024

Rückwärts: Georgien nach der Wahl

Nach der mutmaßlich manipulierten Wahl herrscht Stillstand in Georgien. Die EU solle das Land nicht unter Druck setzen, sagt die Politikwissenschaftlerin Alexandra Dienes.

In Tiflis im November 2003: Die Wahlen im November 2003 galten als manipuliert. Proteste führten schließlich zum Rücktritt von Präsident Eduard Schewardnadse und zu einem westlich orientierteren Kurs Georgiens. Das Bild ist Teil eines Podcasts über Georgien. Es zeigt einen Hund auf einer staubigen Straße. Im Hintergrund eine Tankestelle, neben dem Hund eine Frau mit einer Einkaufstüte, die nach etwa Ausschau zu halten scheint. — In Tiflis im November 2003: Die Wahlen im November 2003 galten als manipuliert. Proteste führten schließlich zum Rücktritt von Präsident Eduard Schewardnadse, Neuwahlen und zu einem westlich orientierteren Kurs Georgiens. © Getty Images

Anders als in der Republik Moldau scheint die Wahlmanipulation in Georgien gewirkt zu haben. Die Partei Georgischer Traum hat die Mehrheit der Stimmen; die Manipulation wird derzeit geprüft. Die Lage ist angespannt und zugleich unentschieden. Die EU habe den Fehler gemacht, die Wahl als Entscheidung zwischen Ost und West hochzustilisieren, sagt Alexandra Dienes im Podcast. Das setzte das kleine Land unnötig unter Druck.

Der Podcast über Georgien nach der Wahl

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Diese Geopolitisierung ist nicht hilfreich.
Alexandra Dienes, Politikwissenschaftlerin

Georgien sei darauf angewiesen, pragmatische Beziehungen zu Russland zu pflegen, meint Dienes. Aus diesem Grund sieht sie im Wahlergebnis auch ein Ergebnis der Angst vor der Gewalt des mächtigen Nachbarn und den Wunsch, die Beziehungen zu normalisieren.

Zahlen & Fakten

Russische Panzer bei Igoeti, 45 Kilometer von Tiflis entfernt, im August 2008. Das Bild illustriert einen Beitrag über Georgien, in dem es insbesondere um die Beziehungen zu Russland geht. — Russische Panzer bei Igoeti, 45 Kilometer von Tiflis entfernt, im August 2008. © Getty Images

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Eine EU, die von dem Beitrittskandidaten (der Prozess liegt derzeit auf Eis) erwarte, sich gegen Russland zu stellen, verlange zu viel von einem Land, dass sich bemühen muss zu balancieren. Und, so Dienes, die EU sei selbst gespalten und habe keine eindeutige Haltung.

Einer der ersten, der wenig überraschend zum Wahlsieg des Georgischen Traums gratulierte und persönlich nach Tiflis reiste, war Viktor Orbán, das erklärte Vorbild der regierenden Partei.

Der ungarische Ministerprsident Viktor Orban mit de georgischen Ministerpräsidenten Irakli Kobakhidze am 29. Oktober 2024. Das Bild illustriert einen Beitrag über Georgien. — Der ungarische Ministerprsident Viktor Orban mit dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Kobakhidze am 29. Oktober 2024. © Getty Images

Über Alexandra Dienes

Alexandra Dienes ist Politikwissenschaftlerin und Senior Researcher im Regional-Büro für Internationale Kooperation der Friedrich Ebert-Stiftung in Wien. Ihre Forschungsschwerpunkte sind politische Ökonomie und Außenpolitik Russlands und des postsowjetischen Raums sowie Sicherheit unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Sie leitet seit 2023 das Netzwerk Women in International Security Austria.

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