Das ewige Scheitern des Sozialismus
Wo immer der Sozialismus regierte, verursachte er Armut, Willkür und Unfreiheit. Dennoch ist Karl Marx’ Utopie einer klassenlosen Gesellschaft nicht totzukriegen.
Auf den Punkt gebracht
- Revival. Das Scheitern des Sozialismus in Osteuropa war nicht sein Ende, weltweit flammt die Idee immer wieder auf.
- Ideologie-Piraten. Eine Erfolgsgeheimnis sozialistischer Gruppen ist es, andere Bewegungen zu kapern und antikapitalistisch umzudeuten.
- Praxisuntauglich. Jedes Land, das versuche ein sozialistisches System einzuführen, ist gescheitert.
- Ausreden. Doch jedes Scheitern des Sozialismus zählt für dessen Anhänger nie als wahrer Versuch im Sinne der Gründerväter Marx und Engels.
I n der Filmreihe des Horrorklassikers „Halloween“ endet fast jede Folge mit dem vermeintlich sicheren Tod des Bösewichts Michael Myers. Der Mann gerät stets in Situationen, die, wenn es halbwegs realistisch zugehen sollte, eigentlich niemand überleben kann. Er wird mehrfach erschossen, erstochen, mit einer Eisenstange erschlagen, mit Vollgas von einem Auto überrollt, in die Luft gesprengt, von einem Balkon gestoßen, vergiftet … Und doch ist Myers in jeder Fortsetzung plötzlich wieder da. Wie er das macht, wird nie richtig erklärt. Er tritt einfach auf und ist so gefährlich wie eh und je.
Der Sozialismus ist so etwas wie der Michael Myers der politischen Ideologien. Er wurde nach spektakulären Zusammenbrüchen oft tot geglaubt, aber es gibt doch immer wieder eine Fortsetzung.
Scheitern des Sozialismus
Der Fall der Berliner Mauer und der anschließende Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus in sämtlichen Staaten des Ostblocks war das politische Äquivalent zum dramatischen „Halloween“-Showdown. Der Sozialismus galt als tot; war er doch, ohne jede Ambivalenz, ohne jede Einschränkung auf ganzer Linie gescheitert. Der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama sprach damals vom „Ende der Geschichte“ – und er meinte damit nicht, dass nachher auf der Welt nichts Interessantes mehr passieren würde. Er meinte, dass die großen ideologischen Auseinandersetzungen des 20. Jahrhunderts beendet seien. Das „Ende der Geschichte“ sollte also, unter anderem, das Scheitern des Sozialismus sein.
War es aber nicht. Eine Fortsetzung folgte. Eineinhalb Jahrzehnte später rief Hugo Chávez in Venezuela den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ aus und weckte damit international viel Begeisterung. Als Chávez im Mai 2006 in der Wiener Arena auftrat, versammelten sich dort Tausende, um ihm zuzuhören. Diesmal sollte alles ganz anders werden: demokratischer, undogmatischer, partizipatorischer. Ein Sozialismus des Volkes, nicht der Parteifunktionäre. Kurz nach Chávez’ Tod 2013 kollabierte auch dieses Experiment, und der viel gerühmte „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ schien mausetot.
Eine weltweite Sammelbewegung
Auch diesmal ließ eine Fortsetzung nicht lange auf sich warten. Ab 2015 erzielten sozialistische Parteien und Kandidaten – viele davon kurz vorher noch große Chávez-Bewunderer – in mehreren westlichen Ländern spektakuläre Triumphe. Die Wahlerfolge von Syriza in Griechenland und Podemos in Spanien kann man vielleicht noch als der Eurokrise geschuldete Sonderfälle betrachten. Dann aber erreichte das Phänomen auch den angloamerikanischen Raum, der bis dahin als relativ sozialismusresistent gegolten hatte. In Großbritannien entstand, ganz spontan und scheinbar aus dem Nichts heraus, eine euphorische Jugendbewegung rund um den Sozialisten Jeremy Corbyn, in den USA formierte sich eine ganz ähnliche Bewegung um den Sozialisten Bernie Sanders.
Inzwischen ist dieses Sozialismus-Revival auch in Österreich angekommen. Mit Andreas Babler wurde ein bekennender Marxist zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) gewählt, die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) hat die Gemeinderatswahl in Graz gewonnen, sitzt im Salzburger Landtag und ist in der Stadt Salzburg zweitstärkste Partei. Die marxistische Zeitschrift „Jacobin“ schwärmt schon von einer SPÖ/KPÖ-Regierungskoalition auf Bundesebene unter Bundeskanzler Babler.
Zahlen & Fakten
Das ist natürlich an den Haaren herbeigezogen. Und selbst wenn es zu einer wie auch immer gearteten sozialistischen Regierungsbildung käme, hieße das noch lange nicht, dass Österreich zu einer Alpen-DDR würde. Wahlerfolge sozialistischer Parteien führen nicht grundsätzlich zu politischen Verwerfungen, wie man in Spanien und Griechenland sehen kann.
Im Sog des Sozialismus
Allerdings beschränkt sich das Sozialismus-Revival nicht auf die Tagespolitik, und Sozialisten müssen nicht an Regierungen beteiligt sein, um Einfluss auszuüben. Der Sozialismus ist heute in erster Linie eine außerparlamentarische Bewegung – und zwar eine Sammelbewegung, der es gelingt, alle möglichen anderen Strömungen für sich zu vereinnahmen. Nehmen wir Black Lives Matter (BLM): Die Gruppierung war anfangs eine Initiative gegen rassistisch motivierte Polizeigewalt und Ungerechtigkeiten im Justizsystem – vertrat also Anliegen, die nichts mit Sozialismus (oder einem anderen politischen oder Wirtschaftssystem) zu tun hatten. Spätestens seit 2020 aber positioniert sich BLM explizit im antikapitalistischen Lager. Auf der Webseite von BLM UK steht etwa zu lesen: „Wir sind keine marxistische Organisation […], aber wir sind alle Antikapitalisten.“
BLM UK schreibt das nicht etwa, weil es zwischen Antirassismus und Antikapitalismus irgendeinen logischen Zusammenhang gäbe, sondern einfach, weil sie in den Sog des Sozialismus-Revivals hineingeraten sind. Wenige Wochen nachdem Corbyn als Labour-Parteivorsitzender zurückgetreten war (im Frühjahr 2020), erhielt die britische Version von BLM ihren größten Wachstumsschub und wurde so zu einem Auffangbecken für gestrandete Corbyn-Anhänger: die Fortsetzung des Corbynismus mit anderen Mitteln.
Sozialismus mit Öko-Look
Das Gleiche gilt für die neuen militanten Ökobewegungen wie etwa die „Letzte Generation“ im deutschsprachigen Raum, deren britische Entsprechungen „Just Stop Oil“ und „Extinction Rebellion“ sowie die Greta-Bewegung. Es gibt keinerlei logischen Grund, aus dem solche Bewegungen irgendwelche Sozialismus-Sympathien hegen sollten, insbesondere wenn man sich die miserable Umweltbilanz des real existierenden Sozialismus vor Augen führt.
Kein Wunder, dass die ideologische Schnittmenge zwischen Sozialisten und Öko-Radikalen so groß ist
Trotzdem hatten all diese Gruppen von Anfang an stark antikapitalistische Züge. Die Letzte Generation Deutschland postete etwa 2021 auf Twitter (heute X): „Wenn wir den Kapitalismus nicht überwinden, wird er die Menschheit auslöschen.“ Auch Extinction Rebellion, die ursprünglich aus der antikapitalistischen Gruppierung „Rising Up!“ hervorgegangen war, postet dort: „Patriarchat, Kolonialismus und Kapitalismus haben uns hierhergeführt.“ Just Stop Oil hat sich inzwischen mit dem „Peace and Justice Project“, dem neuen Steckenpferd von Jeremy Corbyn, zusammengetan. Kein Wunder also, dass die ideologische Schnittmenge zwischen den Sozialisten und den Öko-Radikalen so groß ist, handelt es sich doch im Wesentlichen um dieselben Leute.
Woher nimmt der Sozialismus diese Michael-Myers-Energie? Wie kann eine Ideologie, die so oft in so vielen verschiedenen Ausprägungen und unter so unterschiedlichen Ausgangsbedingungen in der Praxis gescheitert ist, heute noch – bzw. wieder – so beliebt sein? Bei den meisten politischen Denkrichtungen gibt es bessere und schlechtere Beispiele, und ob wir sie als Erfolg oder Misserfolg betrachten, hängt auch von unseren Prioritäten ab.
Scheitern des Sozialismus zählt nie
Nicht so beim Sozialismus. Hier gibt es nur schlechte und noch schlechtere Beispiele, und das gilt ganz unabhängig davon, ob wir uns auf ökonomische Aspekte konzentrieren oder auf ökologische, auf soziale Werte oder auf Bürger- und Menschenrechte. Vergleichen wir die DDR mit der alten Bundesrepublik, Nordkorea mit Südkorea, das maoistische China mit Taiwan oder Hongkong, Kuba mit Puerto Rico, Venezuela mit Chile oder Uruguay, die Volksrepublik Ungarn und die Tschechoslowakei mit Österreich, die Volksrepubliken Mosambik und Angola mit Botswana usw., so schneidet der jeweilige sozialistische Staat immer sehr viel schlechter ab. Warum tut das der Popularität des Sozialismus keinerlei Abbruch?
Die Antwort lautet, dass es Sozialisten gelungen ist, sich sehr erfolgreich von allen Beispielen des real existierenden Sozialismus zu distanzieren. Es gilt heute als banausenhaft, einem Sozialisten die DDR, die Sowjetunion oder Nordkorea vorzuhalten. Es gilt als ungebildet, den Sozialismus nach seinen Ergebnissen zu bewerten.
Ob ökonomisch, ökologisch oder bei Bürger- und Menschenrechten: Es gibt nur schlechte
und noch schlechtere Beispiele
Die modische Meinung zu dem Thema lautet: Der „echte“ Sozialismus, also der Sozialismus, den Marx und Engels ursprünglich im Sinn hatten, sei eine Graswurzeldemokratie, die aus der Arbeiterbewegung erwächst. Die Idee sei in dieser Form noch nie verwirklicht worden. Es habe lediglich pervertierte Versionen gegeben, die den Sozialismus im Namen führten und ihn der Form nach imitierten.
Von Zwangsarbeitslagern und Massenhinrichtungen sei bei Marx nirgendwo die Rede gewesen und auch nicht von einer Geheimpolizei oder einer Mauer durch Berlin. Folglich könnten sich Regime, die derlei zu verantworten haben, nicht auf Marx berufen. Der real existierende „Sozialismus“ sei also entweder ein reiner Etikettenschwindel gewesen oder allenfalls eine extrem verzerrte Version von Sozialismus, die sich von allen Gründungsidealen verabschiedet hatte. Wer also die DDR, die Sowjetunion oder Nordkorea für „sozialistisch“ hält, der sei, so verbreiten die neuen Ideologen, einfach nur zu dumm, um zu verstehen, was „Sozialismus“ wirklich bedeutet. Die Einstellung zum real existierenden Sozialismus dient, in dieser Vorstellung, als eine Art Intelligenztest: Dumme Menschen bewerten den Sozialismus nach seinen Ergebnissen, kluge Menschen bewerten ihn nach seinen ursprünglichen Idealen.
Wohlklingende Worthülsen
Das ist allerdings eine sehr ungewöhnliche Herangehensweise. Wir würden kein anderes politisches Projekt ausschließlich daran messen, was sich dessen geistige Väter einmal so ausgemalt hatten, und jegliche praktische Erfahrung, die wir in der Zwischenzeit gesammelt haben, ignorieren.
Natürlich stimmt es, dass Marx und Engels sich den Sozialismus anders vorgestellt hatten und dass sie, hätten sie den real existierenden Sozialismus noch miterlebt, von dessen Ergebnissen vermutlich stark überrascht gewesen wären. Allerdings haben es politische Projekte nun mal an sich, dass sie in der Praxis anders aussehen als auf dem Papier. Das gilt sogar für viel kleinere und weit weniger umfassende Projekte wie etwa den Brexit. Man vergleiche nur einmal die Schriften von EU-Skeptikern, die vor dem britischen EU-Referendum geschrieben wurden, mit dem, was danach tatsächlich geschehen ist. Der Aufbau einer völlig neuen Wirtschaftsordnung ist natürlich unendlich viel komplexer als der Austritt aus einem Staatenverbund.
Comeback des Sozialismus
Marx und Engels haben die sozialistische Gesellschaftsordnung, die ihnen vorschwebte, nur sehr oberflächlich beschrieben. Was soll es denn konkret heißen, dass „die Arbeiterklasse“ als Ganzes kollektiv an der Macht ist? „Die Arbeiterklasse“ – das sind Millionen von Individuen, mit teils völlig unterschiedlichen Wertvorstellungen, Wünschen und Präferenzen. Was soll es denn konkret heißen, dass „die Gemeinschaft“ als Ganzes kollektiv „ihre“ Wirtschaft plant? Sollen wir alle eine riesige Zoom-Konferenz abhalten, auf der wir debattieren, wie viel Bier in den nächsten fünf Jahren gebraut und wie viel Brot gebacken werden soll?
„Demokratischer Sozialismus“ klingt auf hohem Abstraktionsniveau schön, aber sobald es etwas konkreter werden soll, stellt sich schnell heraus, dass da außer wohlklingenden Worthülsen nicht viel geboten wird.
Sie lasen Teil I der Pragmaticus-Serie Serie über den Sozialismus. In der nächsten Ausgabe führt der Priester und Philosoph Martin Rhonheimer aus, warum Ungleichheit nicht per se ungerecht ist.
Conclusio
Das Scheitern des Sozialismus wiederholt sich seit über hundert Jahren. Die unzähligen Probleme, die im dabei immer wieder auftraten, hatten Marx und Engels per Annahme ausgeschlossen. Was, wenn es zur Massenauswanderung kommt, weil viele Arbeiter nicht in diesem „Arbeiterstaat“ leben möchten? Was, wenn der Lebensstandard der Arbeiter im Vergleich zum kapitalistischen Ausland zurückfällt? Was, wenn es massenhaft Widerstand gibt, nicht nur vom Klassenfeind, sondern auch und gerade aus der Arbeiter- und Bauernschaft? Das sind alles Dinge, die in der Mythologie von Marx und Engels gar nicht hätten passieren dürfen. Das Scheitern des Sozialismus ging mit repressiven Zügen einher. Das wird beim nächsten Mal auch nicht anders werden. Und dann wird es, im Nachhinein, wieder kein „echter“ Sozialismus gewesen sein.
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