Kampf um die Weltherrschaft

Chinas Aufstieg zur wirtschaftlichen Führungsmacht fordert die US-amerikanische Hegemonie heraus. Das hat fundamentale Konsequenzen für die Weltordnung, wie wir sie kennen. Die USA werden für Europa nicht mehr die Drecksarbeit machen.

In unserer Staatenwelt herrscht Anarchie. Internationale Organisationen oder Abkommen versuchen lediglich diese Anarchie einzudämmen. Wie kann aber nun Ordnung in unserer Welt hergestellt werden? Die Antwort darauf liefern große Mächte. Diese definieren sich als jene, die eine Vormachtstellung haben, im Fachterminus Hegemon, oder als Imperium. Damit stellen sie eine hierarchische Ordnung in der internationalen Staatenwelt her. Derzeit erleben wir eine sehr spannende Phase, denn die Hegemonialmacht USA wird durch Chinas Aufstieg herausgefordert. Die Weltordnung steht vor einem Wandel.

Der Weg zur Herrschaft

Den Führungsanspruch als Hegemon kann ein Staat nur dann durchsetzen, wenn die Geführten diesen Umstand auch akzeptieren und einen Nutzen daraus ziehen, ohne selbst Kosten dafür zu tragen. Nicht umsonst kommt der Begriff Hegemon aus dem Griechischen und bedeutet Führerschaft, die eben auch akzeptiert wird, weil er etwas ausstrahlt, was als Softpower bezeichnet wird und die kulturelle und wirtschaftliche Anziehungskraft eines Staates meint. Ein Beispiel dafür ist „the american way of life“. Daraus folgt, dass ein Staat nur als Hegemonialmacht anerkannt wird, wenn er öffentliche Güter bereitstellt. Ein weiteres Beispiel: Das Navigationssystem GPS. Jeder kann es nutzen, die Nutzung beeinträchtigt nicht die Nutzung des anderen und der Dienst ist kostenlos. Bereitgestellt wird GPS durch die USA. Nur die amerikanischen Steuerzahler tragen die Kosten.

Im Verlauf der Geschichte sorgen große Mächte für internationale, öffentliche Güter und lassen alle anderen als eine Art Trittbrettfahrer daran teilhaben. Somit finanziert der Hegemon die internationalen öffentlichen Güter aus eigenen Mitteln aufgrund seiner überragenden Leistungsfähigkeit. Die Absicht dahinter: als Führungsmacht akzeptiert zu werden.

Imperium sein

Die zweite Ausprägung einer Ordnungsmacht ist das Imperium. Dieser Begriff kommt aus dem Lateinischen und meint nicht nur Reich, sondern auch Herrschaft, die Knechtschaft impliziert. Imperien stellen ihre militärische Fähigkeit in den Vordergrund, die als Hardpower bezeichnet wird. Im Gegensatz zum Hegemon stellt ein Imperium internationale Clubgüter zur Verfügung. Diese können auch durch Tribut den Unterworfenen abverlangt werden. Als Beispiel für ein Clubgut kann ein Sportverein dienen. Dessen Anlagen stehen nur Mitgliedern zur Verfügung, die sie mit ihren Beiträgen finanzieren.

Die Regeln der Nutzung bestimmt die Satzung des Clubs. So auch die internationalen Clubgüter, die von einer imperialen Macht offeriert werden. Ihre Reichweite endet an den Grenzen des Imperiums und gelten nur für den Club derjenigen, die zum Imperium gehören.

Aber um als Hegemon oder Imperium zu bestehen, müssen beide Mächte gleichermaßen die ordnungsstiftenden Güter für die militärische Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität stellen. Das könnten zum einen ein nuklearer Schutzschirm, zum anderen aber auch Handelsverträge oder Zahlungsmittel sein.

Den Ton angeben

Um als Hegemonialmacht herausgefordert zu werden, muss ein Staat erst zu einer werden. Bei den USA begann der Aufstieg nach dem 2. Weltkrieg. Die USA lösten Großbritannien als Hegemon ab. Dieser friedliche Übergang zwischen zwei Mächten war keinesfalls selbstverständlich wie die Geschichte zeigt.

Aufstrebende Imperien wie Napoleons Frankreich oder Hitler-Deutschland versuchten durch die Eroberung Europas eine neue Weltordnung herzustellen. Und oft gibt es in solchen Umbruchsphasen lachende Dritte. Jedenfalls waren die USA die lachendenden Dritten, als Großbritannien von der wachsenden Macht Deutschlands im ersten Viertel des 19. Jahrhunderts herausgefordert wurde. Die USA sind bis heute die tonangebende Macht.

Die USA werden nicht das erste Mal herausgefordert.

Sie werden durch China nicht das erste Mal herausgefordert. Das war schon einmal in doppelter Hinsicht der Fall - militärisch durch die Sowjetunion und wirtschaftlich durch Japan in den 1970er/80er Jahren. Die Sowjetunion ist an ihrer Überrüstung zugrunde gegangen, Japan wurde selbst durch neue wirtschaftliche Konkurrenten wie Südkorea oder China herausgefordert.

Die USA haben seit 1990 ihren Führungsanspruch verteidigt. Die Weltordnung blieb bestehen und die USA etablierten sich als erste globale Macht in der Weltgeschichte. Sie unterhält Trägerflotten, um die Freiheit der Meere und die globalen Ölversorgung sicherzustellen. Ihr Nuklearschirm, unter dem auch Nicht-Nato-Mitglieder standen, ist eine Art Weltpolizist im Kampf gegen den Terrorismus. Der US-Dollar ist Weltgeld, ein sicherer Hafen für Kapital. Die USA sind die Begründer des Internets, der Weltbank, des Weltwährungsfonds. Sie geben auch das ordnungspolitische Paradigma aus Neoliberalismus und Washington Consensus vor.

Die Weltordnung im Umbruch

Doch diese vertraute Weltordnung ist brüchig geworden. Erstens: Durch die Öffnung, denn seit 1978 hat China den Isolationismus der Mao-Ära aufgegeben, Deng Xiaopings Reformpolitik hat welthistorisch ein beispielloses Wirtschaftswachstum von zehn Prozent jährlich gebracht. Über vier Dekaden hat sich auf diese Weise in der Ära Xi Jinpings ein unverhohlene Führungsanspruch ergeben.

Anders als die Sowjetunion ist China auch wirtschaftlich stark, anders als Japan erhebt es einen militärischen Anspruch, anders als beide blickt es auf eine lange Geschichte als Zentrum der Welt zurück. Spätestens 2035 wird das Land die USA wirtschaftlich überholt haben. Zum hundertjährigen Jubiläum der Volksrepublik im Jahre 2049 will man wieder die internationale Führungsmacht sein.

Die Herausforderung ist auch paradigmatisch, weil China mit dem Beijing-Consensus das Modell des bürokratischen Entwicklungsstaates für sich in Anspruch nimmt. Es demonstriert, dass Wachstum, sozialer Wandel, eine kaufkräftige Mittelschicht und technologische Höchstleistungen auch unter autoritären Vorzeichen realisiert werden können. Das steht entgegen der westlichen Botschaft, die dafür die liberale Demokratie und Marktwirtschaft als Voraussetzung sehen. Das könnte autoritäre Systeme weltweit attraktiv machen. In Asien und Afrika und sogar in Osteuropa lässt sich die chinesische Art der Softpower schon spüren. Ob das chinesische Modell über die Grenzen des konfuzianischen Kulturkreises hinaus exportierbar ist, darf allerdings bezweifelt werden.

Ausweg mit Hindernissen

In der aktuellen Konstellation stehen beide Kontrahenten vor einem Dilemma. Die USA stehen zwischen Positionsverlust als führende Wirtschaftsmacht oder dem Statusverlust als liberale Ordnungsmacht. Protektionismus und Handelskonflikte mit China, um Deindustrialisierung abzuwehren, bedeuten den Verlust als liberale Führungsmacht. Die Fahne des Liberalismus hochzuhalten, beschleunigt den industriellen Niedergang und Verlust der Führungsrolle.

Trump wollte den Positionsverlust abwehren und war bereit, die Führungsrolle aufzugeben. Biden votiert für die andere Option, ist aber wie Trump nicht bereit, das Trittbrettfahren der Alliierten weiter zu tolerieren und drängt auf Lastenteilung.

China steht vor dem Dilemma des Freeriders, dessen exportgetriebenes Wachstum vom Liberalismus profitierte, ohne sich an den Kosten der internationalen öffentlichen Güter zu beteiligen. Wenn die USA diese nicht mehr anbieten, geht es zu Lasten Chinas, aber China ist weit davon entfernt, die Rolle der USA weltweit zu spielen.

Chinas vorläufiger Ausweg aus dem Dilemma ist zweigleisig:

1. Zwei Wirtschaftskreisläufe: Der 14. Fünfjahresplan 2021 – 2025 spricht von zwei Wirtschaftskreisläufen – dem exportgetriebenen und einem, der auf die Expansion des Binnenmarkts durch Stärkung der Massenkaufkraft abzielt. Damit setzt China auf die Größe des Landes, auch wenn es Rohstoffe, Nahrungsmittel und Energie importieren muss.
   
2. Club der Seidenstraße: Die zweite Auflösung des Dilemmas lautet: China will keine internationalen öffentlichen Güter, sehr wohl aber internationale Clubgüter - nämlich für alle Länder, die bereit sind, Mitglied im Club der Neuen Seidenstraße zu werden, die 2013 verkündet wurde.

Enge Verbindungen

Geködert werden die Anrainer im Club durch großzügige Kredite, die Entsendung von Baufirmen, Ingenieuren und Bauarbeitern, die so die Modernisierung ihrer maroden Infrastruktur erhalten.

Ein Clubgut Chinas ist wirtschaftliche Stabilität. Weil die Sicherheit auf den Seerouten ein Schwachpunkt war, wurde mit hohem Einsatz an den Seerouten gearbeitet, vor allem in Krisengebieten, da dort auch die Landrouten vor Problemen stehen. China verfügt nicht über ein globales Netz von Militärbasen.

Zudem ist man um gute Beziehungen zu dem EU-Beitrittskandidat Serbien und EU-Mitgliedern wie Griechenland, Italien, Ungarn und Polen bemüht. Selbst die Offerte des Impfstoffs von Sinovac dient als Instrument, die EU zu spalten. Es ist ein gutes Beispiel wie China versucht, seine Softpower auszuspielen.

Europa muss liefern

Also: China ist vorläufig weder bereit noch in der Lage, die USA als globale Führungsmacht abzulösen, weil es in militärischer Hinsicht noch unterlegen ist. Doch es holt auf. Deshalb will es auf der kontinentalen wie maritimen Schiene zwischen Asien und Europa eine Alternative zu den USA aufbauen. Diesem Ziel dienen auch Internationale Organisationen unter chinesischer Führung wie die Regional Cooperation Economic Partnership (2020) für den indo-pazifischen Raum - eine klare Absage an die Asia-Pacific-Economic-Partnership unter maßgeblicher Beteiligung der USA.

Was bedeutet das für die EU, für Westeuropa, aber auch für Japan, Südkorea, u.a. asiatische Schwellenländer, gerade auch für Taiwan, allesamt Länder, die bislang unter dem amerikanischen Hegemonialschirm gestanden haben?

Ein Zurück zur guten alten Zeit wird es nicht geben, in der die USA die Drecksarbeit erledigt haben und Deutschland sich auf die Sozialpolitik konzentrieren konnte.

Mit dem Wechsel von der Trump zu Biden ist eine Wiederannäherung zwischen den bisherigen Trittbrettfahrern, also den Europäern, und der alten Führungsmacht gesorgt, auch wenn das strukturelle Dilemma der USA nicht gelöst ist. Ein Zurück zur guten alten Zeit wird es nicht geben, in der die USA für die internationalen öffentlichen Güter gesorgt und die „Drecksarbeit“ in den Zonen fragiler Staatlichkeit erledigt haben, während Länder wie Deutschland sich auf die Sozialpolitik konzentrieren konnten.