Das Bild zeigt zwei Sprechblasen auf einem blauen Hintergrund, die von Stacheldraht durchzogen sind. Die Sprechblasen sind weiß und symbolisieren Kommunikation oder Meinungsäußerung. Der rote Stacheldraht steht für Einschränkungen der Meinungsfreiheit bzw. das Comeback der Zensur.

Plädoyer für echte Meinungsfreiheit

In westlichen Demokratien darf jeder seine Meinung sagen. Theoretisch. In der Realität werden die Grenzen des Sagbaren von Politik und Justiz immer enger gezogen – vorgeblich, um die Bürger vor „schädlichen“ Inhalten zu schützen:

Schon sehr lange wird diskutiert, was die Bürger denken oder sagen dürfen und was nicht. Linke Zensur-Verfechter sollten bei ihrem Vorbild Karl Marx nachschlagen, einem radikalen Kämpfer für die Meinungsfreiheit. Ein Essay des Philosophen Konrad Paul Liessmann:

Oft wird die Meinungsfreiheit der politischen Symbolik geopfert. Wenn Frau-Sein nur noch eine Frage der Befindlichkeit ist, hat dies gravierende Folgen für Frauenrechte und den demokratischen Diskurs. Denn je mehr Debatten übers Geschlecht tabuisiert werden, desto mehr Raum entsteht für rechtspopulistische Kräfte. Dabei ist es ganz einfach: Man muss keine radikale Verfechterin von Free Speech sein, um den Wert der Meinungsfreiheit für Frauen zu erkennen; es genügt, Feministin zu sein, meint Politologin Faika El-Nagashi:

Der Schutz von Grundrechten sollte in einer liberalen Gesellschaft an oberster Stelle stehen. Erlaubt ist, was nicht verboten ist. Deshalb dürfen nicht bereits Meinungsäußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze unterbunden werden. Internetregulierungen sollten sich auf strafrechtlich relevante Inhalte konzentrieren und keine Narrativkontrollen durch sogenannte Faktenchecks betreiben. Gegen willkürlich gesetzte Grenzen des Sagbaren sollten sich die Bürger wehren, fordert die Soziologin Sandra Kostner:

Von der Meinungsfreiheit zur Hexenjagd: Die bekannte Professorin Kathleen Stock erklärte, dass das biologische Geschlecht nicht von der Gender-Identität ausgelöscht wird. Ein Fall, der die fragilen Grenzen zwischen Schutz und Zensur an Universitäten offenlegt und viel über den Trans-Diskurs aussagt:

England opfert die Meinungsfreiheit zu Gunsten der  öffentlichen Ordnung. Über 250.000 angebliche „Hassvorfälle“ haben die Behörden schon verfolgt. Die freie Meinungsäußerung ist gefährlich geworden. Der Philosoph und Rechtsgelehrte Christoph Kletzer beschreibt, wie Großbritannien seinen Ruf als Hort der Meinungsfreiheit verspielt hat:

Umfrage zur Meinungsfreiheit

Und was sagt Österreich? Die meisten Österreicher geben an, dass sie ihre Meinung frei sagen können. Bei Social Media ist jedoch der Wunsch nach strengeren Regeln groß – rund 50 Prozent sehen in Social Media eine Gefahr für die Demokratie: