Dritte Partei an die Macht?
Die Wähler in den USA müssen sich vermutlich zwischen Joe Biden und Donald Trump entscheiden. Beide sind extrem unbeliebt, deshalb ist die Tür für eine dritte Partei weit offen.
Auf den Punkt gebracht
- Keine Chance. Eine dritte Partei wird die Präsidentschaft in den USA auch heuer nicht gewinnen.
- Ein Stachel. Sie kann aber trotzdem erfolgreich sein: Indem sie eine der beiden großen Parteien schwächt.
- Polarisierung hilft. Je polarisierter die Gesellschaft, desto größer der Platz für eine dritte Partei.
- Kaum Bewegung. Etwas anderes könnte sie aber hindern: Viele Wähler sind unzufrieden, wählen aber trotzdem immer dieselbe Partei.
In der amerikanischen Politik gibt es einen grundlegenden Widerspruch: Das politische System wird von nur zwei großen Parteien getragen, den Demokraten und den Republikanern. Sie sind so dominant, dass jeder weitere Mitbewerber abschätzig als „dritte Partei“ bezeichnet wird. Gleichzeitig gibt es aber unter den US-Bürgern den breiten Wunsch nach einer größeren Anzahl von Parteien in der Regierung.
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Immerhin 63 Prozent der Amerikaner sind laut einer kürzlich durchgeführten Gallup-Umfrage der Meinung, dass die Republikaner und die Demokraten das amerikanische Volk so schlecht vertreten, dass „eine dritte große Partei notwendig ist“. Außerdem identifizieren sich heute mehr Amerikaner als unabhängig (40 %) denn als Demokraten (29 %) oder Republikaner (28 %). Die beiden Kandidaten der Demokraten und Republikaner für die Präsidentenwahl im kommenden November, Joe Biden und Donald Trump, sind äußerst unpopulär.
Könnte also eine dritte Partei heute in den USA erfolgreich sein, obwohl sie ein Jahrhundert lang kaum Einfluss auf die amerikanische Politik hatte? Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, wie Erfolg gemessen wird. Versteht man darunter, dass der Präsidentschaftskandidat einer dritten Partei die Wahl 2024 gewinnen könnte, dann lautet die Antwort eindeutig nein. Diese Art von Erfolg ist in den Vereinigten Staaten und ihrem derzeitigen Wahlsystem praktisch unmöglich.
Gute Voraussetzungen für eine dritte Partei
Nimmt man als Maßstab dagegen den möglichen Einfluss auf die amerikanische Politik, dann ist der Erfolg von Drittparteien heute sehr viel wahrscheinlicher als früher. Die Voraussetzungen sind derzeit so gut wie seit fast einem Jahrhundert nicht mehr. Aber um einen solchen Erfolg zu erzielen, bräuchten allfällige Mitbewerber eine viel solidere Strategie, als sie derzeit haben.
Zahlen & Fakten
Erfolgreiche Drittparteikandidaten: Theodore Roosevelt (1858–1919)
Jüngster Präsident. Vier Präsidenten sind im Mount Rushmore in Stein gehauen, und der Republikaner Theodore „Teddy“ Roosevelt ist der Einzige von ihnen, dessen Präsidentschaft im 20. Jahrhundert lag (die anderen sind George Washington, Thomas Jefferson und Abraham Lincoln). Roosevelt diente von 1901 bis 1909 als 26. US-Präsident und war mit 42 Jahren bei Amtsantritt der jüngste Staatschef des Landes. Er war der Cousin fünften Grades des späteren Präsidenten Franklin D. Roosevelt.
Neue Partei. Theodore Roosevelt war zunächst nicht ins Amt gewählt worden: Am 14. September 1901 starb Präsident William McKinley an den Folgen eines Attentats, Roosevelt rückte als Vizepräsident auf. Obwohl nur einmal gewählt, versprach er, nicht für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Es war ein Versprechen, das er letztlich brach. Frustriert mit der reaktionären Ausrichtung der Republikanischen Partei, gründete er eine eigene Partei, die Progressive Party („Bull Moose Party“), und kandidierte für die Wahlen 1912.
Linker Flügel. Die Progressive Party entstammte dem linken Flügel der Republikaner, Roosevelt forderte unter anderem das Frauenwahlrecht, die Einführung eines Acht-Stunden-Tags und die Einschränkung der Kinderarbeit.
„Mehr als eine Kugel“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung wurde auch Roosevelt Ziel eines Anschlags und von einer Kugel getroffen. Anstatt ins Spital zu fahren, hielt er eine 50-minütige Rede mit blutigem Hemd, sein Kommentar zum Attentat inspirierte die Partei zu ihrem Wappentier, dem Elchbullen: „Man braucht mehr als eine Kugel, um einen Elchbullen umzulegen.“ Die Wahlen gewann der Demokrat Woodrow Wilson. Aber Roosevelt landete mit 27 Prozent auf Platz zwei – es ist bis heute das beste Ergebnis eines Drittparteikandidaten.
Im Gegensatz zu fast allen anderen Demokratien der Welt haben die Vereinigten Staaten ein striktes Zweiparteiensystem. In Großbritannien gibt es zwar ebenfalls zwei dominierende Parteien – Labour und die Konservativen –, aber sie sind nicht die Einzigen, die Sitze im britischen Parlament erobern. Die Liberaldemokratische Partei zum Beispiel gewann bei den Parlamentswahlen 2010 knapp 10 Prozent der Sitze. Auch regionale Bewerber wie die Schottische Nationalpartei erhalten regelmäßig Sitze im Parlament.
Im Vergleich dazu steigt die Libertarian Party, die stärkste dritte Partei in den USA, schlecht aus. In den vergangenen fünfzig Jahren hat sie keinen einzigen Sitz erobert. Das Gleiche gilt für die Grünen, die zweitstärkste politische Alternative in den USA. Das bedeutet jedoch nicht, dass dritte Parteien in der amerikanischen Politik eine unbedeutende Rolle gespielt hätten.
Dritte Parteien: Stechen wie eine Biene
Ganz im Gegenteil, die Dritten haben immer wieder entscheidend dazu beigetragen, den Kurs der Regierungspolitik zu ändern. Sie verfolgten eine Strategie, die manchmal als „Stechen wie eine Biene“ bezeichnet wird (ein Bild, das der Historiker Richard Hofstadter aufgriff). Was bedeutet das? Dritte Parteien tauchten oft überraschend auf und boten eine Plattform für Themen, die von Demokraten und Republikanern ignoriert wurden. Die Kleinen zogen damit einer der beiden großen Parteien so viele Stimmen ab, dass diese Sitze an die andere Partei verlor. Der „Stachel“ besteht also in der Fähigkeit dritter Parteien, die Platzhirsche zu schwächen.
Ähnlich wie eine Biene sterben die Kleinen, nachdem sie ihren Stachel benutzt haben.
Auf den Verlust von Sitzen reagierte die große Partei meist mit einer Änderung ihrer Politik – in der Regel durch die Übernahme von Themen und Rhetorik des kleinen Rivalen. Die dritte Partei verlor damit ihr Mandat und ihre öffentliche Basis. Ähnlich wie eine Biene sterben die Kleinen, nachdem sie ihren Stachel benutzt haben.
Zahlen & Fakten
Erfolgreiche Drittparteikandidaten: George Wallace (1919–1998)
Rassenkampf. „Rassentrennung heute, Rassentrennung morgen, Rassentrennung für immer“ – so fasste der Demokrat Wallace bei seiner Inauguration als Gouverneur von Alabama 1963 seine politische Linie zusammen. Er lehnte die Ziele der Bürgerrechtsbewegung ab und hatte damit im Alabama der 1960er-Jahre Erfolg. 1964 versuchte er erstmals für die Präsidentschaft zu kandidieren, scheiterte aber in den demokratischen Vorwahlen. Vier Jahre später kandidierte er für eine dritte Partei, die American Independent Party. Auf Seiten der Republikaner ging Richard Nixon, für die -Demokraten Hubert Humphrey ins Rennen.
Sieger Nixon. Wallace hoffte, dass keiner der Kandidaten die benötigten 270 Wahlmänner auf sich vereinigen könnte. Dann würde der Präsident im Repräsentantenhaus gewählt. Sein Ziel war nicht, Präsident zu werden, sondern dass die Südstaaten in diesem Fall ihre Stimmen im Kongress einem Kandidaten nur für das Versprechen geben würden, die Rassentrennung aufrechtzuerhalten. Die Taktik ging nicht auf. Wallace gewann die Wahlen in Alabama, Arkansas, Georgia, Louisiana und Mississippi, aber Nixon die Präsidentschaftswahl.
Mit anderen Worten: Eine dritte Partei kann in den USA vielleicht nicht durch Sitze im Kongress an die Macht kommen, aber sie kann inhaltlich eine Menge erreichen. Das vielleicht beste Beispiel dafür war die Progressive Party um 1912. Die Republikaner wurden damals von Reaktionären dominiert, die sehr reformfeindlich waren. Innerhalb der Partei gab es aber auch einen progressiven Flügel, der bedeutende
politische Reformen forderte. Aus Frustration über die Reaktionären verließen die Progressiven unter der Führung des damaligen Präsidenten Teddy Roosevelt ihre politische Heimat und gründeten die Progressive Party. Diese Abspaltung sorgte dafür, dass viele republikakische Politiker ihre Mandate an demokratische Kandidaten verloren. Als Reaktion darauf mäßigte sich die Republikanische Partei und öffnete sich für Reformen.
Dritte Parteien behaupten oft, dass sie nicht darauf aus seien, Wahlen zu „verderben“. Aber in den USA ist und war das sehr wohl ihre Rolle – und meistens die einzig mögliche Form des Einflusses. Allerdings bedarf es dafür einer klaren Zielsetzung. Die dritte Partei muss Themen abdecken, die viele unzufriedene Wähler ansprechen, um den großen Parteien klarzumachen, dass sie es sich nicht leisten können, diese Fragen zu ignorieren.
Polarisierung hilft dritten Parteien
Die Progressive Party hatte die letzte große Welle von Drittparteien in den USA ausgelöst. Ab etwa 1920 begannen sie wieder zu verschwinden. Wie lässt sich dieser Rückgang erklären? In meinem Buch „The Decline and Rebirth of American Third Parties“ („Der Niedergang und die Wiedergeburt amerikanischer dritter Parteien“) habe ich gezeigt, dass dritte Parteien für gewöhnlich von einer starken Polarisierung zwischen den zwei großen politischen Lagern profitieren. In dieser Situation wächst die Frustration vieler Wähler, weil sie sich nicht mehr vertreten fühlen. Diese Unzufriedenheit schafft ein großes Reservoir von Wählern, die von dritten Parteien angesprochen werden können.
Zahlen & Fakten
Erfolgreiche Drittparteikandidaten: Ross Perot (1930–2019)
Clinton-Gegner. Alles begann mit einem Filmzitat: „I’m mad as hell and I’m not gonna take it anymore.“ Diesen Satz aus „Network“ (1976) inserierte Finanzberater John Gargan in US-amerikanischen Zeitungen. Er gründete die Protestbewegung T.H.R.O. (für: Throw the Hypocritical Rascals Out!, zu Deutsch: Werft die heuchlerischen Schurken raus!), bei der sich auch der Unternehmer Ross Perot engagierte. 1992 kündigte er an, als unabhängiger Kandidat anzutreten. Zunächst dominierte er den Wahlkampf, im Juni 1992 lag Perot mit 39 % in den Umfragen vor Amtsinhaber George H. Bush (31 %) und seinem Herausforderer Bill Clinton (25 %). Am Ende erreichte er 18,9 % der Stimmen – mehr als jeder andere Drittkandidat seit Theodore Roosevelt. Ins Weiße Haus zog Bill Clinton ein.
Trump-Verbindung. 1995 gründete Perot die Reform Party, deren Präsidentschaftskandidat er im Jahr 1996 war. Er erreichte 8 % der Stimmen; seine politische Karriere war zu Ende. Die Reform Party existiert weiter – 1999 kündigte Donald Trump an, für sie anzutreten, und wollte Oprah Winfrey als Running Mate. Er zog die Kandidatur im Februar 2000 zurück.
Nach dem kurzen Aufflackern der Progressiven Partei näherten sich die beiden großen Lager ideologisch immer mehr an. So waren beispielsweise im Präsidentschaftswahlkampf 1960 die Ansichten des demokratischen Kandidaten John F. Kennedy und des republikanischen Kandidaten Richard Nixon kaum noch voneinander zu unterscheiden. Dies ließ abseits von ideologischen Extremen nur wenig Spielraum für weitere Mitbewerber.
Revolution bei den Kampagnen
Auch Fernsehen und Radio spielten eine Rolle. Der Wahlkampf im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert hatte sich weitgehend auf Flugblätter, Zeitungen und Kundgebungen beschränkt und ließ sich billig organisieren. Das änderte sich mit den großen Fortschritten in der Kommunikationstechnologie, die politische Kampagnen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts revolutionierten. Ohne Funk und Fernsehen ging plötzlich gar nichts mehr, was die Kosten entsprechend in die Höhe trieb. Erschwerend kommt hinzu, dass es in den USA kaum öffentliche Gelder für die Finanzierung von Wahlkämpfen gibt; private Spenden stellen die Hauptquelle dar. Allerdings entscheiden sich nur wenige Spender für die Finanzierung dritter Parteien, da sie zu Recht davon ausgehen, dass deren Kandidaten verlieren werden.
Auch fehlende politische Kompetenz kann kleine politische Gruppierungen behindern. Während in den großen Parteien hauptsächlich Berufspolitiker aktiv sind, werden dritte Parteien meist von Freiwilligen und Aktivisten geführt. Diesem Personal fehlt oft schlicht die nötige Erfahrung. Viele dieser Leute denken und handeln eher idealistisch als strategisch.
Wähler bewegen sich wenig
Bei der kommenden Wahl wird die Aktivität von Drittparteien wahrscheinlich hoch sein. Donald Trump hat zwar eine äußerst loyale Anhängerschaft, doch sein Rückhalt bei den gemäßigten Konservativen und Unabhängigen ist gering. Auch Joe Biden sieht sich erheblichem Gegenwind von progressiveren demokratischen Wählern ausgesetzt, zum Beispiel wegen seiner Unterstützung für Israel während des Gaza-Krieges.
Zahlen & Fakten
Chancenreichster Drittparteikandidat 2024: Robert Kennedy Jr. (*1954)
Familienlast. Als er neun Jahre alt war, wurde sein Onkel erschossen. Als er vierzehn Jahre alt war, wurde sein Vater erschossen. Sein Onkel: Präsident John F. Kennedy, 1963 in Dallas, Texas, ermordet. Sein Vater: Robert F. Kennedy, ermordet nach einer Wahlkampfveranstaltung in Los Angeles mitten im demokratischen Vorwahlkampf um die Präsidentschaftskandidatur 1968. In den folgenden Jahren flog RFK Jr. wegen Drogenbesitzes von zwei Schulen, im Jahr 1983 wurde er wegen Besitzes von Heroin angeklagt. Als Teil seiner Strafe arbeitete er ehrenamtlich bei einer Naturschutzorganisation und schlug einen neuen Pfad im Leben ein: Er unterstütz-te mehrere Umweltschutz-NGOs, bevor er 1999 „Waterkeeper“ gründete. Die Organisation setzt sich für den Schutz der Gewässer in den USA ein.
Wechselhafte Kandidatur. Für ein politisches Amt kandidierte er zuvor nie, aber im März 2023 gab Kennedy bekannt, dass er beabsichtige, gegen Präsident Joe Biden bei den demokratischen Vorwahlen anzutreten. Realistische Chancen hätte er da nicht gehabt, im Oktober kündigte er an, als unabhängiger Kandidat ins Rennen zu gehen. Er soll auch mit einem Antreten für die Libertarian Party liebäugeln. Überschattet ist die Kandidatur von umstrittenen Ansichten – er behauptete etwa, dass Bill Gates den Menschen mit der Covid-Impfung einen Chip implantieren würde. Mitte April sahen ihn Umfragen irgendwo zwischen 3 % und 10 % der Stimmen.
Auf Ebene der Präsidentschaftskandidaten kommt es deshalb zu Gedränge. Die Grünen hatten ursprünglich den bekannten Akademiker Cornel West als Kandidaten aufgestellt, doch dann entschied sich West überraschend, als Unabhängiger zu kandidieren. Stattdessen werden die Grünen nun wahrscheinlich Jill Stein nominieren, die bereits 2012 und 2016 ihre Präsidentschaftskandidatin war. Robert F. Kennedy Jr., ein Anti-Impfstoff-Verschwörungstheoretiker und Neffe des verstorbenen Präsidenten John F. Kennedy, will ebenfalls als unabhängiger Kandidat antreten. Die Libertarian Party bereitet sich auf die Aufstellung von Kandidaten auf allen Ebenen vor und betrachtet diese Wahl als einen der günstigsten Momente für sie.
Drittpartei könnte die Wahl entscheiden
Aktuell gibt es keine Anzeichen dafür, dass ein unabhängiger Präsidentschaftskandidat mehr als nur ein paar Prozent der Stimmen erhalten wird. Dennoch besteht die Möglichkeit, dass diese Konkurrenten das Rennen für Joe Biden oder Donald Trump erschweren und den Ausgang der Präsidentschaftswahlen mitbestimmen könnten.
Es ist gut möglich, dass die chancenlosen Kandidaten letztlich bestimmen, wer ins Weiße Haus einziehen darf.
Dagegen spricht, dass die amerikanischen Wähler zwar polarisiert sind, sich politisch aber nur wenig bewegen. Viele Bürger bezeichnen sich als unabhängig, wählen aber trotzdem bei jeder Wahl dieselbe Partei. Es ist also schwierig für neue Bewerber, diese Leute zu gewinnen. Auf der anderen Seite können schon wenige Stimmen den Ausschlag geben, weil die Wahlergebnisse immer knapper werden. Bei den letzten sechs Präsidentschaftswahlen hatte der Sieger im Schnitt nur drei Prozentpunkte Vorsprung auf den Verlierer.
Drittparteien brauchen also wahrscheinlich nicht besonders viele Stimmen, um ein entscheidender Faktor zu werden. Es ist gut möglich, dass die chancenlosen Kandidaten letztlich bestimmen, wer ins Weiße Haus einziehen darf.
Conclusio
Das US-amerikanische Wahlsystem ist so sehr auf zwei Parteien zugeschnitten, dass eine dritte Partei keine realistische Chance hat, den Präsidenten zu stellen. Das ist den Kandidaten, die für dritte Parteien antreten, in den meisten Fällen auch bewusst. Sie nutzen ihre Plattform der Kandidatur, um die Aufmerksamkeit auf Themen zu lenken, von denen sie glauben, dass sie in den großen Parteien unter-repräsentiert sind – die Green Party und der Umweltschutz beispielsweise. Dritte Parteien können damit durchaus wahl-entscheidend sein, denn letzten Endes geht es nicht darum, zu gewinnen, sondern einer der beiden großen Parteien so viele Stimmen wegzunehmen, dass sie die Wahlen verlieren – und dabei lernen, dass das Thema der dritten Partei tatsächlich mehr Fokus verdient, weil es für viele Wähler wichtig ist.
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